Landesverband der Schill-Partei zerlegt sich

Beim Parteitag von „PRO/Schill“ tritt die Landesvorsitzende Anke Soltkahn zurück, die mit dem Bundeschef Mario Mettbach über Kreuz liegt. Sie fürchtet einen „Reinigungsprozess“ und die Öffnung der Chaostruppe für Republikaner

Am rechten Rand des Parteienspektrums läuft in Berlin weiter nichts zusammen. Am Wochenende kam es auf dem Landesparteitag der als Schill-Partei bekannten Partei Rechtsstaatliche Offensive (PRO) zu schweren Verwerfungen. Die Landesvorsitzende Anke Soltkahn legte ihr Amt nieder. Soltkahn ist nicht einverstanden mit dem Kurs des Bundesvorsitzenden Mario Mettbach: Es gehe um „einen Reinigungsprozess, um die Schill-Getreuen aus der Partei zu vertreiben und aus der Schill-Partei eine Mettbach-Partei zu machen“, klagte Soltkahn. Mario Mettbach ist Bau- und Verkehrssenator der CDU-FDP-Schill-Koalition in Hamburg. Er hat sich mit dem Parteigründer und ehemaligen Innensenator Ronald Schill überworfen und versucht, diesen aus der Partei zu drängen.

Auch der Geschäftsführer des Berliner Landesverbandes, Dieter Kreutz, legte sein Amt aus Protest gegen Mettbach nieder und trat sogar aus der Partei aus. Laut seinen Angaben haben zehn Parteimitglieder demonstrativ den Saal verlasse, als der Bundesvorsitzende eine Rede hielt. Kreutz: „Es ist einfach nur noch eine Farce.“

Nach dem Abgang der Berliner Führung bestimmt Mettbach einen kommissarischen Vorstand, der aus Michael Laschewski, Wolf-Dieter Zupke und Olaf Busch besteht. Eine reguläre Sitzung dieses Gremiums soll im Februar stattfinden. Die abgetretene Landesvorsitzende Soltkahn warf ihren Nachfolgern vor, sie wollten die Partei nach rechts zu den Republikaner öffnen. Mettbach bestritt dies und verteidigte die von ihm eingesetzten Funktionäre: Mehrere Ortsverbände seien „massiv unzufrieden“ mit Soltkahn gewesen. Es gebe keinen Streit um eine Öffnung nach Rechts.

In Berlin gründete sich erst 2002 ein Landesverband der Schill-Partei, die 2001 bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft spektakulär erfolgreich war. Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im November 2001 war die Schill-Partei nicht angetreten. Im vergangenen Jahr eröffnete die Partei eine Geschäftsstelle in der Friedrichsruher Straße.

Nach der Entlassung Schills aus dem Hamburger Senat übten sich die Berliner in Solidarität mit dem Namensgeber ihrer Partei. Auch durch die Verwerfungen an der Bundesspitze sahen sie ihren Erfolg nicht gefährdet: „Ein mindestens zweistelliges Ergebnis einfahren“, gab Soltkahn damals in einer unfreiwillig komischen Formulierung als Ziel ihres Landesverbandes an.

ROBIN ALEXANDER