Kofi Annan sucht einen Ausweg im Irak

Der UNO-Generalsekretär wird wahrscheinlich eine Mission ins Zweistromland schicken, um die Bedingungen für die Abhaltung von Wahlen zu erkunden. Das Ergebnis könnte ein Kompromiss über den Zeitpunkt sein. Die USA machen Druck

AUS GENF ANDREAS ZUMACH

UNO-Generalsekretär Kofi Annan wird voraussichtlich eine UNO-Mission nach Bagdad schicken, um die „technischen, politischen und sicherheitspolitischen Bedingungen“ für allgemeine Wahlen im Irak bis Mitte des Jahres zu erkunden. Nach den Irak-Gesprächen am Montagabend in New York deuteten alle Anzeichen auf eine entsprechende Entscheidung des Generalsekretärs hin, möglicherweise noch während seiner gestern angetretenen elftägigen Reise nach Deutschland und in andere europäische Staaten.

Annan hatte die Vertreter der angloamerikanischen Besatzungsmacht im Irak, Paul Bremer (USA) und Jeremy Greenstock (Großbritannien) sowie Mitglieder des provisorischen irakischen Regierungsrats getroffen. Nach den Gesprächen äußerte er sich auf einer Pressekonferenz zwar noch zurückhaltend. Er erklärte, noch erwäge er seine Entscheidung über die Entsendung einer Mission. Zunächst müssten noch „weitere Diskussionen auf technischer Ebene stattfinden“.

Diese Diskussionen begannen noch am Montag. Vertreter der angloamerikanischen Besatzungsmacht unterrichteten Wahlexperten der UNO über die aktuelle Lage im Irak. Greenstock, vormals langjähriger UNO-Botschafter Londons in New York, erklärte nach dem Treffen mit Annan: „Wer sagt, er erwäge eine bestimmte Entscheidung, hat nach meiner Erfahrung bei den Vereinten Nationen bereits einen Fuß auf der Piste.“

Der UNO-Generalsekretär steckt in einem erheblichem Dilemma. Zum einen steht er unter wachsendem Druck der USA und Großbritanniens, die Präsenz der UNO im Irak wieder zu stärken und dem angloamerikanischen Stufenplan für eine teilweise Machtübergabe an eine Übergangsregierung bis Ende Juni zusätzliche Autorität zu verleihen. Dabei sind die beiden Besatzungsmächte allerdings weiterhin nicht bereit, irgendwelche relevanten politischen, wirtschaftlichen oder sicherheitspolitischen Kompetenzen an die UNO abzutreten.

Auf der anderen Seite muss Annan vermeiden, dass die UNO wie bis zu ihrem Abzug im Herbst letzten Jahres lediglich wieder eine Handlanger- und Feigenblattrolle für die beiden Besatzungsmächte spielt. Zudem wäre es für das Ansehen der Weltorganisation nicht gut, wenn sie sich gegen die Forderung nach baldigen allgemeinen Wahlen und der Ausarbeitung einer Verfassung stellen.

Eine Erkundungsmission der UNO im Irak kann einen Ausweg aus diesem Dilemma bringen – aber nur, wenn sie einen allseits akzeptierten Vorschlag unterbreitet. Das könnte ein Kompromiss über den Zeitpunkt allgemeiner Wahlen sein: ein Termin zwar nicht bereits im Mai – wie von den Schiiten derzeit noch verlangt –, aber auch nicht erst Ende 2005, wie im bisherigen angloamerikanischen Stufenplan vorgesehen, sondern irgendwann in der zweiten Hälfte dieses Jahres, möglicherweise kurz vor den Präsidentschaftswahlen in den USA.