Schröder und das simbabwische Glatteis

Falsche Hoffnungen und rasche Dementis: Wie der Bundeskanzler in Südafrika etwas nicht bewegte

JOHANNESBURG taz ■ Sein Afrikabild hat die Reise nicht verändert. Bundeskanzler Gerhard Schröder war auch vor seinem ersten Staatsbesuch in vier Ländern des Kontinents informiert, sagte er am Donnerstagabend in Südafrikas Hauptstadt Pretoria am Vorabend seiner Weiterreise nach Ghana. Schließlich war er schon einmal in Südafrika zu einem UN-Gipfel, in Marokko und in Tunesien, dort allerdings als Tourist. Alle seine Vorstellungen hätten sich bestätigt, sagte er. Welche, bleibt unklar.

Die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und seinem wichtigsten afrikanischen Handelspartner seien mit 8 Milliarden Euro Handelsvolumen hervorragend und ausbaufähig, ermutigte Schröder Investoren aus beiden Ländern vor der deutsch-südafrikanischen Handelskammer am Donnerstag. Demnach bestätigte sich, was der Kanzler und der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki nach ihrem Treffen in Pretoria mit einem freundschaftlichen Schlag auf die gegenseitigen Schultern verkündet hatten: „Wir haben nach Problemen in unserer Beziehung gesucht – es gibt keine.“

Selbst über Simbabwe – das Thema bestimmte das bilaterale Gespräch für 45 Minuten – seien sich beide Staatschefs einig. „Ich verstehe die Herangehensweise des Präsidenten Mbeki als Nachbar des Landes. Er hat einen anderen Zugang als ich“, sagte Schröder am Abend auch mit Blick auf enge historische Verbindungen der Südafrikaner und Simbabwer im Freiheitskampf. Vormittags hatte der Bundeskanzler im Beisein Mbekis die „Regierung und politische Praxis in Simbabwe“ als „inakzeptabel“ bezeichnet. Dann war es mit der Kritik aber auch vorbei, denn Schröder erklärte ebenso klar, dass Deutschland im Augenblick „keine aktive Rolle“ zur Konfliktlösung dort spielen könne. Erst nach einer Demokratisierung könne Simbabwe Hilfe erwarten.

Präsident Thabo Mbeki hingegen sorgte mit seiner Äußerung, dass Simbabwes Regierung und Opposition formellen Verhandlungen zugestimmt hätten, für Wirbel. Nur wenige Stunden später flaute der wieder ab: Simbabwes Regierung und Opposition dementierten. Mbeki hat schon mehrfach Hoffnungen geschürt, offizielle Verhandlungen seien auf dem Weg, die dann in Simbabwe selbst abgestritten worden sind. Uschi Eid, die grüne Afrika-Sonderbeauftragte des Kanzlers, bestätigte abends, dass Mbekis Formulierung doch etwas schärfer in der Pressekonferenz war als der Tenor in den Präsidentengesprächen. Dort habe es lediglich geheißen, Mbeki gehe nach seinem letzten Besuch im Dezember in Simbabwe davon aus, dass formelle Gespräche bald stattfinden würden.

Bundeskanzler Schröder zeigte sich in Sachen Simbabwe abends versöhnlich: „Ich bin nicht gekommen, weil ich glaube, das Problem lösen zu können.“ Auch Druck auf Südafrikas Präsidenten in der Simbabwe-Frage sei falsch. Er könne keine Frist setzen und bei Nichteinhalten Strafe verlangen. Er habe seine Hoffnung ausgedrückt, dass aus informellen Gesprächen offizielle Verhandlungen erfolgten. Auch glaube er nicht, dass Präsident Mbekis Ansehen hinsichtlich seiner Simbabwe- oder auch Aids-Politik international Schaden erlitten hätte: „Es hat ihn nicht wirklich angekratzt.“ Der Kanzlerbesuch ist also wie erwartet verlaufen.

MARTINA SCHWIKOWSKI