: SPD macht sich selbst kaputt
betr.: „Ypsilanti kocht“
Die Entwicklung in Hessen zeigt mal wieder eines: Die SPD macht sich selbst kaputt. Das hat in diesem Fall sowohl mit Ypsilantis unsensibler Partei-„Innenpolitik“ zu tun als auch mit der fast notorischen Ranküne der SPD-Rechten, die auch eine 95-Prozent-Zustimmung zu der Koalition nicht abgeschreckt hat, querzuschießen. Für den linken Flügel innerhalb der Sozialdemokratie ist dies der finale Schlag. Nach der für sie so unvorteilhaften Entmachtung Becks sind die Linken auf Bundesebene endgültig handzahm geworden und in dem einzigen Land, in dem sie sich weit aus dem Fenster gelehnt haben, sind sie prompt auf den Bauch gefallen.
Noch etwas ist bedeutsam: Es waren die Konzessionen an den offiziellen Lieblingskoalitionspartner Bündnis90/Grüne, welche den Abweichlern zum Anlass dienten, die linke Regierungsbildung zu verhindern. Die Grünen müssen sich daher fragen, ob sie noch jemanden finden, der nicht an dieser orthodoxen Industriepolitik à la Walter festhält, sondern endlich den Weg freimacht für nachhaltiges Wirtschaften. MALTE NEUMANN, Köln