Fördergeld verfallen

SPD: Senat hat den Topf mit europäischem Geld für Wirtschaftsförderung in St. Pauli nicht ausgeschöpft

Der Senat hat erst 20 Prozent der knapp 3,1 Millionen Euro ausgegeben, mit dem der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (Efre) von 2001 bis 2003 die Wirtschaft St. Paulis zu fördern bereit war. Wie eine Kleine Anfrage des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Jan Quast ergab, sind 14.000 Euro aus der Fördersumme für 2001 verfallen. Mit dem Löwenanteil des bisher ausgegebenen Fördergeldes wurde ein Fuß- und Radweg hergerichtet. „Ein neuer Fuß- und Radweg ist für St. Pauli zwar toll“, kommentierte Quast. „Aber die EU-Mittel sollen nicht den Hamburger Haushalt entlasten, sondern der regionalen Entwicklung dienen.“

Für St. Pauli stehen in den Jahren 2001 bis 2006 aus dem Efre-Programm insgesamt 6,2 Millionen Euro zur Verfügung. Sie können nur abgerufen werden, wenn der Senat die gleiche Summe dazugibt. Das Geld wird in Jahresraten zugeteilt und muss spätestens zwei Jahre nach dem Jahr der Zuteilung ausgegeben sein. 427.000 von 620.000 EU-Euro hat der Senat bisher für den Fuß- und Radweg ausgegeben. Der Rest floss in 18 Unternehmen – von der Wellness-Oase bis zur Design-Schmiede.

Quast forderte den Senat auf, offensiv für die Inanspruchnahme des Fonds zu werben. Nach Angaben des Senats gibt es Informationen im Internet und auf Veranstaltungen. Die meisten Interessenten ließen sich persönlich beraten. knö