Abschied von der großen, weiten Welt

Österreichs Auslandsrundfunk soll im Juni eingestellt werden. Arabischer Dienst schon seit dem Herbst dicht

WIEN taz ■ Radio Österreich International soll eingestellt werden. Nach aktuellem Planungsstand schaltet das weltweit zu empfangende Kurzwellenprogramm des ORF zum 30. Juni ab.

Verhindern kann diese Entscheidung der Generaldirektion nur noch der 36-köpfige Stiftungsrat, das Aufsichtsorgan des ORF, der nächste Woche tagt. Bereits verstummt ist – der aktuellen Weltlage zum Trotz – seit dem Herbst 2002 der Sendebetrieb auf Arabisch. Anas Schakfeh, Vorstand der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, reklamierte in einem Brief an Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, gerade in diesen Krisenzeiten sollte sich Österreich seiner Stimme in der arabischen Welt nicht berauben. Eine Antwort bekam Schakfeh nicht.

RÖI sendet derzeit noch auf Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch. Das von ÖVP und FPÖ beschlossene ORF-Gesetz von 2002 erklärte RÖI zur alleinigen Angelegenheit der öffentlich-rechtlichen Anstalt. Diese kann, muss aber keinen internationalen Sendebetrieb aufrechterhalten. Die bislang übliche staatliche Förderung von RÖI wurde ersatzlos gestrichen. Der deutsche Auslandssender Deutsche Welle wird dagegen durch einen Zuschuss des Bundes finanziert, nicht aus der Rundfunkgebühr.

Der Appell von ORF-Generaldirektorin Monika Lindner an Kulturstaatssekretär Franz Morak (ÖVP), die Zahlungen wieder aufzunehmen, wurde mit Hinweis auf das ORF-Gesetz abschlägig beantwortet. Schon die 3,5 Millionen Euro Betriebskosten für 2002 musste der ORF aus Gebührenmitteln und Sponsoring aufbringen. Sollte RÖI verstummen, wäre Österreich neben den Zwergstaaten Andorra, Liechtenstein und San Marino das einzige Land Europas ohne internationale Stimme. Und das weltweit so gut wie einmalige Esperanto-Programm ist ohnehin schon eingestellt. RALF LEONHARD