EU bekämpft Piraterie

Außenminister beschließen Einsatz von Kriegsschiffen vor Somalia. Verhandlungen mit Moskau laufen wieder

BRÜSSELN afp/dpa ■ Die Europäische Union will erstmals Kriegsschiffe gegen Piraten vor Somalias Küste einsetzen. Die EU-Staaten beschlossen am Montag beim Außenministertreffen in Brüssel die Marinemission Atalanta. Die deutsche Marine will sich an dem Einsatz vor dem Horn von Afrika mit einer Fregatte beteiligen. Damit der Bundestag bis zum geplanten Start im Dezember zustimmen kann, müssen nach Regierungsangaben noch offene Rechtsfragen geklärt werden. Laut Spiegel geht es dabei um mögliche Festnahmen von Piraten durch die Bundespolizei.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte in Brüssel, Ziele der Mission seien die „Pirateriebekämpfung, die Herstellung von Seesicherheit und die Gewährleistung des freien Seehandels“. Es ist der erste Einsatz von Kriegsschiffen unter europäischer Flagge.

Vor der Küste Somalias hatten Piraten in den vergangenen Monaten mehrfach europäische Schiffe in ihre Gewalt gebracht, darunter auch ein deutsches. Das Internationale Seefahrtsbüro (International Maritime Bureau, IMB) zählte seit Jahresbeginn 81 Überfälle.

Des Weiteren beschlossen die EU-Außenminister mit großer Mehrheit, die Verhandlungen mit Russland über ein neues Partnerschaftsabkommen wieder aufzunehmen. Mit Ausnahme Litauens seien alle Mitgliedsstaaten für eine Wiederaufnahme der Gespräche, sagte Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner. Die EU-Staatschefs hatten die Verhandlungen am 1. September wegen des russischen Einmarsches nach Georgien eingefroren. Der neue Pakt soll das alte Abkommen von 1997 ablösen und die Beziehungen der Partner auf eine neue Grundlage stellen.