Grüne behält Vorsitz

Studierende wählen neuen AStA-Vorstand. Der will gekippte Podiumsdiskussion mit Senator nachholen

Das Studierendenparlament (SP) der Universität hat am Donnerstagabend einen neuen AStA-Vorstand gewählt. Mit nur einer Stimme Mehrheit wurde die bisherige Vorsitzende Jenny Weggen von der Grünen Hochschulgruppe (GHG) im Amt bestätigt. Zu ihrem Vize rückte Richard Simm von der WiWi-Liste (Wirtschaftswissenschaften) auf. Der Vorstand erklärte, er wolle die abgesagte Podiumsdiskussion mit Wissenschaftssenator Jörg Dräger (parteilos) nachholen.

Den neuen AStA stellt eine Koalition aus GHG, Realos jetzt, Kulturkombinat sowie WiWi-und Medizinerliste. Regenbogen/Alternative Linke und Fachschaftsliste sind nicht mehr vertreten. Im Dezember war das Bündnis zwischen ihnen, Grünen, Realos und Kulturkombinat geplatzt. Die Amtszeit des jetzt gewählten Vorstands ist bis April begrenzt. Dann wählt das inzwischen neu konstituierte SP einen Ausschuss für ein ganzes Jahr. Die Wahl der AStA-Referenten fiel am Abend aus, weil zu viele Parlamentarier gegangen waren.

Wie Weggen berichtet, plant die GHG die am Dienstag kurzfristig abgesagte Diskussion zwischen Studierenden und Dräger sowie Hochschulpolitikern von CDU, SPD und Grünen möglichst nächste Woche nachzuholen. Die GHG hatte das Treffen gekippt, weil Vertreter des Uni-Streikkomitees gedroht hätten, die Veranstaltung zu „verhindern“, wenn sie diese nicht moderieren dürften (taz berichtete). „Wir möchten das Streikkomitee einbeziehen“, so Weggen, „aber die Moderation geben wir nicht ab.“

In der Debatte vor der Vorstandswahl verlangten mehrere Fraktionen vom AStA, die Forderungen der derzeitigen studentischen Proteste gegen den Rechts-Senat zur Leitlinie seiner Politik zu machen. Für Till Petersen von der PDS-nahen Liste Links gehört dazu etwa „soziale Absicherung statt Studiengebühren“ und „kritische Wissenschaft statt Formalisierung“ durch die neue Bachelor-Master-Struktur. Die Jusos erneuerten ihre Kritik am Studienplatzabbau. Sie appellierten an das SP, „im Interesse Tausender abgelehnter Studienplatzbewerber die Forderung nach Bildung für alle in den Wahlkampf zu tragen“. eva weikert