grünen-parteitag: Feindbild Schramma

Das Lebensgefühl auf einem Parteitag der Grünen ist also auch nicht mehr das, was es einmal war. „Wir sind in der politischen Normalität angekommen“, räumt Fraktionschefin Barbara Moritz ein, die gerade einen donnernden Applaus kassiert hat. Die Basis ist zufrieden mit ihrer „First Lady“, die die einstige Dauer-Oppositionspartei im Rathaus in die Regierung geführt hat. Über 90 Prozent der Stimmen hat sie bekommen, ganz ohne vorherige Diskussion oder eine einzige Frage. Und ihr Team wurde auch bestätigt – da ist von guter alter Spontaneität genauso wenig die Rede wie von Rotation oder etablierten Machtblöcken.

Kommentar von Frank Überall

Das Zeichen war klar: Es ging um Personen und Persönlichkeiten bei diesem Parteitag am Wochenende. Frühzeitig wurde Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) als Feindbild aufgebaut – da sei die CDU dann gar nicht mehr so schlimm, wurde den Mitgliedern vermittelt. Seitens der Basis fehlte die kritische Auseinandersetzung mit Schwarz-Grün völlig. Und das, obwohl an allen Stellen zwischen den Zeilen zu hören war, dass die neue, alte grüne Ratsfraktion ihre Kooperation mit der Union gerne fortsetzen möchte. Überhaupt ging es bei diesem Parteitag kaum um Inhalte.

Diese Inhalte muss die Partei aber bald nachliefern. Etwas gelangweilt hörten die Mitglieder zu, als Sprecher Jörg Penner den Stand der Programmdiskussion für die Kommunalwahl im Herbst referierte. Wenn aber dort nicht Nägel mit Köpfen gemacht werden, bekommen die Grünen ein echtes Problem. „Die Partei steht hinter uns und unserem Kurs im Rathaus“, sagte Barbara Moritz der taz am Rand des Parteitags: „Jetzt müssen wir hoffen, dass auch die Wählerinnen und Wähler hinter uns stehen.“ Recht hat sie.