Transrapid in absurder Schieflage

Millionengrab: Verträge mit der Industrie zeigen, wie der Steuerzahler durch den Transrapid belastet wird

Dass der Transrapid für den Steuerzahler zum Milliardengrab wird, verwundert eigentlich niemanden mehr. 1,4 Milliarden Euro haben Thyssen-Krupp und Siemens in den vergangenen Jahrzehnten von der öffentlichen Hand für die Entwicklung der Magnetschwebebahn kassiert.

Was aber passieren würde, wenn die Konzerne die Blaupausen der Technologie gewinnbringend verkauften, verwundert doch: Nur zwischen 50 und 100 Millionen Euro müsste die „Systemindustrie“ vertragsgemäß zahlen, wenn ein Dritter ihre Schutzrechte und Erfindungen nutzt. Das geht aus der Antwort von Niedersachsens Wirtschaftsminister Walter Hirche (FDP) auf eine Anfrage des Grünen Enno Hagenah hervor.

Mit dem Verkauf der Technologie hatten die Konzerne bereits gedroht. „Es ist ein Skandal, wie viel Steuergeld in den vergangen Jahren für den Transrapid versenkt wurde und wie wenig für den Wirtschaftsstandort dabei herausgekommen ist“, sagte Hagenah.

Die Industrie müsse stärker an den Gesamtkosten beteiligt werden. Eine ähnlich „absurde Schieflage zugunsten privater Geschäftsinteressen“ entstehe laut Vertrag auch, wenn der Bund die Transrapid-Versuchsstrecke im emsländischen Lathen abreißen müsse, sagte Hagenah – was wahrscheinlich ist, weil die Industrie nach dem Aus für die Transrapid-Strecke in München keine Perspektive mehr für Lathen sieht.

Auch Hirche rechnet offenbar nicht mehr damit, dass die Teststrecke weiter benötigt wird: Das Versuchsprogramm für den Transrapid 09 sei im Juni 2009 abgeschlossen, heißt es in seiner Antwort. „Es obliegt in erster Linie der Industrie und dem Betreiber, Konzepte für die Nutzung der Versuchsanlage“ zu erarbeiten. Das Transrapid-Büro in Berlin wurde vor kurzem geschlossen. KSC