Quasselnde Oberzentren

Driften Bremen und Oldenburg auseinander? Der Kommunalverbund wird wohl nicht zerbrechen, aber der Weg zu einem einflussreichen Verband mit verbindlichen Strukturen ist noch weit

taz ■ Gegründet wurde er einst zur Überwindung der Sprachlosigkeit zwischen den niedersächsischen Gemeinden und dem Oberzentrum Bremen. Seit 1991 existiert der Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen als eingetragener Verein mit Sitz in Delmenhorst und umfasst – auf freiwilliger Basis – Kommunen zwischen Oldenburg, Osterholz-Scharmbeck, Verden und Diepholz. Der regionalen Interessenvertretung gehören zur Zeit noch 32 Städte und Gemeinden an – fünf Gemeinden aus dem Ammerland waren Ende 2002 aus dem Kommunalverbund ausgetreten.

Von „atmosphärischen Störungen“ war im Oldenburger Umland die Rede, der Kommunalverbund gleiche einer Quasselbude, die obendrein von Bremen dominiert sei. Die Stadt Westerstede etwa begründete ihren Austritt mit einem mangelhaften Kosten-Nutzen-Verhältnis. „In den vergangenen Jahren ist zu wenig dabei ’rum gekommen“, teilte ein Sprecher der Stadt trocken mit – 3.000 Euro Mitgliedsbeitrag pro Jahr hatte Westerstede für die „interkommunale Zusammenarbeit“ berappen müssen.

Die Stadt Oldenburg wolle nun zusammen mit den Kommunen in ihrem Umland nach „neuen Formen regionaler Zusammenarbeit suchen“, sagt Oldenburgs Oberbürgermeister Dietmar Schütz (SPD). „Wir müssen Oldenburg und die Umlandgemeinden wieder zusammenführen, damit da kein Vakuum entsteht, keine schwarzen Löcher.“ Ziel sei natürlich, dass das Oberzentrum Oldenburg „künftig genauso kräftig und selbstbewusst“ werde wie das Oberzentrum Bremen – mit Argusaugen schaut Oldenburg auf einen Bremer Regionalbeirat, der seit drei Jahren unter dem Dach des Kommunalverbundes existiert. „Wir Oldenburger werden nicht aus dem Kommunalverbund rausgehen“, versucht Schütz, kein weiteres Öl ins Feuer zu gießen. Aber gleichzeitig habe er darauf zu achten, „dass wir nicht nur vom Kraftzentrum Bremen aus regiert werden“. „Wir müssen jetzt umso intensiver kooperieren“, ließ Bremens Bürgermeister Henning Scherf (SPD) seinen Sprecher nach der Mitgliederversammlung des Kommunalverbandes am Montagabend verkünden.

Auch Ganderkesees Bürgermeister Gerold Sprung (SPD), der Vorsitzende des Kommunalverbunds, möchte die Gemüter beruhigen: „Die niedersächsischen kreisangehörigen Städte und Gemeinden müssen die Frage beantworten, ob ihnen auch in Zukunft der direkte Draht zur Stadtgemeinde Bremen wichtig ist und ob sie gemeinsam mit Bremen Projekte voranbringen wollen.“ Der Kommunalverbund habe sich stets „als Klammer zwischen den beiden Oberzentren verstanden“, sagt Sprung. So „bedauerlich“ der Austritt der Ammerlander Gemeinden auch sei, der Kommunalverbund müsse sich weiter entwickeln und endlich „verbindliche interkommunale Strukturen“ entwickeln, in denen alle beteiligten Kommunen gleichberechtigt vertreten seien. Städte, Gemeinden und Landkreise könnten dann auch über die gemeinsame Regionalplanung hinaus zusammenarbeiten. Markus Jox