DIE BUNDESANSTALT FÜR ARBEIT VERDIENT EINEN BEDEUTUNGSVERLUST : Die weisen Männer sind müde
Von Hans Hartz stammt der Abgesang auf die Friedensbewegung: „Die weißen Tauben sind müde“ hieß das damals. Und von Peter Hartz stammt der Abgesang auf die Reformierbarkeit der deutschen Arbeitsbehörde. Wobei er dafür weder einen Takt singen noch ein Wort sagen musste. Es reichte, dass er die Hand, die ihm seine SPD ausstreckte, nicht ergriff. Die Erfahrung in der freien Wirtschaft, die Wirtschaftsminister Wolfgang Clement für den Gerster-Nachfolger einforderte, waren eine Steilvorlage für den VW-Vorstand Hartz, über die Zukunft der Arbeit nicht nur zu kommissionieren, sondern sie auch an entscheidender Stelle Wirklichkeit werden zu lassen.
Aber die Umstände, die zum Sturz des Quereinsteigers Gerster führten, waren wirklich nicht dazu angetan, einen weiteren Quereinsteiger und Reformator an die Spitze der Nürnberger Superbehörde zu locken. Denn jeder halbwegs praktikable Reformvorschlag für den Arbeitsmarkt muss zwangsläufig zu einer Entbürokratisierung des Systems und damit für die Arbeitsverwaltung zu einem Bedeutungs- und Planstellenverlust führen.
Verdient hätte sie das. Schließlich wurde Gersters Vorgänger gefeuert, weil sich die Behörde eine Manipulation der Vermittlungsstatistik geleistet hatte, die jedem Vergleich mit den Vorgängen bei Parmalat oder Enron standhält – nur dass dort mit Milliarden Euro jongliert wurde und hier mit dem Schicksal hunderttausender Arbeitssuchender.
Es sieht so aus, als würde das muntere Wechselspiel noch ein paar Runden weitergehen. Erst beweist der Apparat seine Unfähigkeit, dann wird ein Reformer von außen geholt, dann wird der vom Apparat weggemobbt, der dann wieder selbstverwaltet seine Unfähigkeit beweisen darf. Und wenn beim aktuellen Stand der Finanzen keine Arbeitsamtsreform durchsetzbar ist, werden wir dafür wohl bis zur Verkündung des Staatsbankrotts warten müssen. Für die Politik bleibt damit das gleiche Fazit, wie für jeden Einzelnen, der es mit dem Arbeitsamt zu tun bekommt. Niemals darauf verlassen, dass das Amt von irgendeinem Nutzen sein könnte. Nur die völlige Nichtbeachtung der zuständigen Behörde bietet eine Chance im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. DETLEF GÜRTLER
