: Ein Roland für Bremen
Um endlich wieder erfolgreich bei einer Wahl abzuschneiden, schickt die PDS ihre Bundesprominenz an die Weser. Der ehemalige Fraktionschef Roland Claus soll seinen Genossen jetzt den Bürgerschaftswahlkampf managen
taz ■ Die PDS meint es ernst. Den Bremer Wahlkampf will die Berliner Parteispitze nicht dem kleinen hiesigen Landesverband überlassen. Kein Geringerer als Roland Claus, ehemaliger Vorsitzender der abgewählten PDS-Bundestagsfraktion und Strippenzieher hinter der blassen Parteichefin Gabi Zimmer, wird den Bürgerschaftswahlkampf managen. Außerdem wurde ein Journalist aus Dresden als Pressesprecher verpflichtet. Hintergrund: Die Partei, die bei der Bundestagswahl im September unter fünf Prozent geblieben war, rechnet sich Chancen aus, ins Bremische Landesparlament einzuziehen – und damit ihr Image als ostdeutsche Regionalpartei abzustreifen.
„Bremen ist der wichtigste Standort im Westen“, erklärte Claus die Strategie seiner Partei. In Bayern würde es sich gar nicht erst lohnen, bei den Landtagswahlen im Herbst anzutreten. In Bremen hingegen meint die PDS noch hoffen zu dürfen: Schließlich habe sie vor vier Jahren in einigen Wahlkreisen über fünf Prozent eingefahren, sagte der PDS-Spitzenkandiat und Landesvorsitzende, Klaus-Rainer Rupp. Allerdings nur in der Altersgruppe der 18- bis 45-Jährigen. Für den Einzug in die Bürgerschaft hatte das nicht gereicht. Nur 2,89 Prozent entschieden sich 1999 für die SED-Nachfolgepartei.
Das ungewöhnliche Engagement der Bundespartei in Bremen solle aber nicht dazu dienen, die PDS „aus dem bundespolitischen Loch“ zu ziehen, sagte Claus. „Die Zeiten einer Ostinvasion sind vorbei.“ Seine Rolle sei eher die eines „Wahlkampfberaters“ – der allerdings bei allen wichtigen Themen mitredet. Und schon einmal Wahlslogans zum Besten gibt: „Die brennenden Probleme der Stadt müssen gelöst werden“, sagte Claus. Bremen brauche endlich eine echte Opposition. Die Bremer Grünen seien wegen der Regierungsbeteiligung ihrer Partei auf Bundesebene weniger glaubwürdig. „Da stoßen wir in eine Marktlücke“, argumentierte Claus. Andererseits: „Der Zustand der PDS ist natürlich kein Werbefaktor.“
Claus versteht sich außerdem als Kontaktmann zur Berliner Politprominenz. Gabi Zimmer habe bereits zugesagt, zur zentralen Veranstaltung am 16. Mai auf den Marktplatz zu kommen. Vom eigentlichen Zugpferd der Bundes-PDS, dem Talkshowgast und Politstar Gregor Gysi, gebe es ebenfalls ein „Okay“, aber noch keinen konkreten Termin.
An zwei bis drei Tagen die Woche wird Claus bis zum Wahltag in Bremen sein. Seine Präsenz solle jedoch nicht „vordergründig öffentlich“ sein. Er wolle vor allem den Genossen vor Ort den Rücken stärken. Die Bremer PDS muss derzeit mit nur 190 Mitgliedern und einem einzigen halbwegs bekannten Protagonisten auskommen, dem Beiratspolitiker Klaus-Rainer Rupp. Zum Vergleich: Die hiesige FDP – ebenfalls schwer von Personalnotstand geplagt und auch nicht in der Bürgerschaft vertreten – hat nach eigenen Angaben 400 Mitglieder, die kleinste Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90/Die Grünen immerhin 530. CDU und SPD haben jeweils 4.000 und 6.500 Mitglieder.Eiken Bruhn