DAB ist tot, es lebe der „Rat der Integration“

Die Sozialsenatorin will einen „Bremer Rat für Integration“ schaffen. 10 Ausländervereine wurden dazu eingeladen

Bremen taz ■ Der Dachverband der Ausländerkulturvereine (DAB) wird seinen Betrieb einstellen, mangels Masse kann das Insolvenzverfahren kein anderes Ende nehmen. Das wurde gestern aus dem Büro des Insolvenzverwalters bekannt. Grund ist die Entscheidung der Sozialbehörde, die Zuwendungen für den DAB zu streichen. Die Funktion, die bisher der Dachverband eher schlecht ausgefüllt hat, soll in Zukunft ein „Bremer Rat für Integration“ übernehmen. Am kommenden Montag sind 40 Institutionen und Vereine zu einem ersten klärenden Gespräch darüber eingeladen, darunter große Institutionen wie das Rote Kreuz, der Landessportbund und die Evangelische Kirche. Zehn der vierzig Eingeladenen sind Interessenvereinigungen von ausländischen Mitbürgern, erklärte der zuständige Mann der Sozialsenatorin, Erhard Heintze.

Die Vertreter der Ausländer-Vereine seien „nicht die einzigen Akteure“, die in dem Rat für Integration zusammenkommen sollen, meinte Heintze. Auch insofern müsse man aus den Erfahrungen mit dem DAB lernen. Der nun eingeladene Kreis sei „weit hinausgehend“ über eine schlichte Ausländer-Interessenvertretung: Alle diejenigen sollten mitmachen, die konkret mit Problemen der Ausländerintegration zu tun haben. Um arbeitsfähig zu sein, sollte der Kreis nicht mehr als etwa 20 Personen umfassen.

Matthias Güldner, Vertreter der Grünen im fünfköpfigen Ausländerausschuss der Sozialdeputation, hat für das Vorgehen der Sozialbehörde kein Verständnis. Erst am heutigen Donnerstag soll der „Ausländerausschuss“ der Bürgerschaft über das Thema beraten, die Behörde hat aber mit den Einladungen zu dem Treffen schon vor zwei Wochen Fakten geschaffen. „Wer einen Rat für Integration schaffen will, darf nicht die Migranten ausschließen und sich mit Behördenvertretern, Kammern und Zuwendungsempfängern zusammensetzen“, sagt Güldner. Einer solchen Vorauswahl hätte er nie zugestimmt.

Die Auswahl der 40 Eingeladenen sieht Heintze eher unter pragmatischen Gesichtspunkten. Die Islamische Förderation sei dabei, auch die Aleviten, da solle niemand ausgeschlossen werden, und wenn jemand mitmachen wolle, der jetzt nicht eingeladen sei, dann könne der sich ja melden, meinte Heintze. Erfahrungsgemäß würden sich am Ende nicht alle, die jetzt eingeladen wurden, auch wirklich engagieren. Wenn das Gremium aber arbeitsfähig sein solle, dann dürften es nicht 100 Leute werden. Wenn mehr Vereinigungen ausländischer Gruppen beteiligt sein wollten, dann müssten die möglicherweise Vertreter wählen. Erfahrungsgemäß sei die Zahl der Köpfe, sie sich engagieren, aber nicht so groß. Die Behörde habe zu einem offenen Prozess eingeladen, Funktion und Arbeitsweise sollten mit den Beteiligten geklärt werden. kawe