: Die USA geben nach
Bewegung im Streit um Irak-Sanktionen. UNO soll nicht übergangen werden. London für UN-Inspekteure
NEW YORK/LONDON afp ■ In den Streit um die Aufhebung der UN-Sanktionen gegen den Irak kommt möglicherweise Bewegung. Laut New York Times vom Wochenende rücken die USA von der Forderung nach einer schnellen und kompletten Aufhebung des Irak-Embargos ab. Der britische Staatssekretär im Außenamt, Mike O’Brien, schloss gestern die UN-Beteiligung an der Suche nach verbotenen Waffenprogrammen im Irak nicht aus. Ein hoher russischer Diplomat sagte der Agentur ITAR-TASS, die Sanktionen könnten erst aufgehoben werden, wenn UN-Inspekteure bestätigten, dass der Irak keine verbotenen Waffen besitze. Der UN-Sicherheitsrat will sich diese Woche mit der Frage der Sanktionen befassen.
Anstelle der Beendigung des Embargos durch eine einzige „umfassende Resolution“ des UN-Sicherheitsrats strebe Washington nun ein schrittweises Ende der Sanktionen an, berichtete die New York Times am Samstag unter Berufung auf einen US-Regierungsbeamten. Die US-Regierung wolle in den kommenden Monaten drei oder vier Resolutionen vom höchsten UN-Gremium verabschieden lassen, um die irakische Wirtschaft nach und nach unter die Kontrolle einer von den USA eingesetzten irakischen Regierung zu bringen. Der New York Times zufolge wollen die USA kein Veto im Sicherheitsrat riskieren, weil der Verkauf irakischen Öls dann als ungesetzlich betrachtet werden könnte.