Regeln nach dem Spiel nicht ändern

Neues in der SPD-Affäre Ilkhanipour / Annen: Wahlanfechtung eingereicht, Mitgliederbefragung abgelehnt

Mit einem Anfechtungsantrag geht der SPD-Distrikt Stellingen gegen die Nominierung des Juso-Chefs Danial Ilkhanipour (27) als Bundestagskandidat der Sozialdemokraten im Wahlkreis Eimsbüttel vor. Angeblich ist bei der Wahl der Delegierten zur Nominierungsversammlung am 15. November nicht alles korrekt verlaufen.

So sollen drei der 90 Delegierten noch nicht mindestens ein Jahr Parteimitglied gewesen sein. Dies ist aber laut SPD-Satzung Voraussetzung für die Übernahme von Ämtern. Nun wird sich der Kreisvorstand und eventuell das Landesschiedsgericht der SPD mit der Anfechtung beschäftigen müssen. Ilkhanipour hatte mit 45 zu 44 Stimmen über den 35-jährigen Bundestagsabgeordneten Niels Annen gesiegt. Kritiker warfen ihm vor, seine Kandidatur erst bekannt gegeben zu haben, nachdem er Parteifreunde als Delegierte für die Wahlkreiskonferenz installiert hatte.

Hinter den Kulissen wird zurzeit versucht, eine Mitgliederbefragung unter allen Eimsbüttler GenossInnen durchzusetzen. Die sollten über die Kandidaten für den Bundestag neu entscheiden. Im Grundsatz habe er nichts gegen ein solches Referendum, sagte Ilkhanipour gestern zur taz, aber jetzt komme das nicht in Frage: „Man kann nicht nach dem Spiel die Spielregeln ändern, weil einigen das Ergebnis nicht gefällt.“ SMV