Piratenjäger, ahoi!

Bis zu 1.400 deutsche Soldaten sollen mit einer Fregatte vor der Küste von Somalia Piraten jagen und versenken

BERLIN taz/dpa ■ Bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten will die Bundesregierung vor die somalische Küste zur Piratenbekämpfung schicken. Diese Zahl wird in Verteidigungskreisen nicht mehr dementiert, auch wenn das Verteidigungsministerium vor „Spekulation“ warnt.

Am 3. oder 10. Dezember soll das Kabinett einen entsprechenden Beschluss fassen, der dann vor Weihnachten noch vom Bundestag abgesegnet werden muss. Denn die EU will ihre Anti-Piraten-Mission „Atalanta“ im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) schon am 8. Dezember mit bis zu sieben Schiffen starten. Sie soll die derzeit laufende Nato-Mission mit vier Schiffen ablösen.

Weil das zu überwachende Seegebiet am Horn von Afrika so groß ist, hat ein Mitarbeiter des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam jüngst erklärt, brauche man eigentlich 500 Schiffe. Doch dies wird vom Verteidigungsministerium noch weit schärfer in den Bereich der „Spekulation“ verwiesen. Angedeutet werden sollte offenbar nur, wie viel beziehungsweise wenig die EU-Mission ausrichten können wird, wenn sie so stark beschränkt bleibt. Doch wollen die USA und Russland ebenfalls ihren Kampf gegen Piraten an der so wichtigen Handelsroute durch den Golf von Aden verstärken.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat für „Atalanta“ bereits den Einsatz einer Fregatte zugesagt, die mit rund 250 Seeleuten besetzt würde. Beim regulären Personalaustausch ergeben sich stets Überschneidungen im Einsatzgebiet, deshalb wären für diese Fregatte mindestens 500 Soldaten nötig.

Eine weitere deutsche Fregatte ist derzeit am Horn von Afrika für die „Operation Enduring Freedom“ (OEF), den Antiterrorkrieg der USA, im Einsatz. Da vorgesehen ist, diese OEF-Fregatte auch für „Atalanta“ einzusetzen, sollte sie gerade dichter an einem Piratenschiff schwimmen als die eigentliche „Atalanta“-Fregatte, wäre ihr Personal ebenfalls ins neue Bundeswehrmandat einzurechnen. Hinzu kommen wahrscheinlich noch Soldaten, die auf deutschen Frachtern mitfahren.

Der – noch nicht ausreichend detaillierte – EU-Auftrag lautet, „Atalanta“ solle „die notwendigen Maßnahmen, einschließlich des Gebrauchs von Gewalt“, ergreifen, um Piraten abzuschrecken, ihren Angriffen vorzubeugen und ihre Überfälle zu verhindern. Verteidigungsminister Jung hat deshalb schon deutlich gemacht, dass er ein „robustes“ Mandat vom Bundestag haben möchte, womit die Marine Schiffe also auch beschießen und versenken kann. Das Auswärtige Amt, heißt es, zögert noch.

ULRIKE WINKELMANN