Annan: Wahlen in Irak wohl erst im Jahr 2005

Freie Wahlen benötigen noch acht Monate Vorbereitung. Irakischer Regierungsrat und US-Verwalter begrüßen Bericht

NEW YORK/BAGDAD afp ■ Wahlen in Irak sind nach Ansicht von UN-Generalsekretär Kofi Annan möglicherweise erst im kommenden Jahr möglich. Zur Regelung der technischen und rechtlichen Probleme brauche es noch Monate, erklärte Annan in einem Bericht an den UN-Sicherheitsrat am Montagabend. Zudem müsse die Sicherheit „wesentlich verbessert“ werden, „um die Korrektheit des Wahlverfahrens und dessen Glaubwürdigkeit zu gewährleisten“. Der irakische Regierungsrat begrüßte am Dienstag Annans Bericht und sicherte zu, die Wahlvorbereitungen voranzutreiben.

Die notwendigen Vorbereitungen würden noch mindestens acht Monate dauern, erklärte Annan. Derzeit sei „keine einzige“ der Voraussetzungen erfüllt, zudem herrschten „tiefe Meinungsverschiedenheiten“ über grundlegende Aspekte der Wahl. Wenn die Iraker sofort mit der Arbeit begännen und bald ein politischer Konsens erzielt werde, seien eventuell schon Ende 2004 Wahlen möglich, fügte Annan hinzu.

US-Zivilverwalter Paul Bremer lobte Annans Bericht als „konstruktiv“. Nach bisheriger Planung wollen die USA am 30. Juni die Besatzung Iraks formal beenden und die Verantwortung an eine indirekt gewählte Übergangsversammlung übergeben, die wiederum eine Übergangsregierung bestimmen soll. Diese soll bis Ende 2005 freie Wahlen organisieren. Die schiitische Bevölkerungsmehrheit fordert hingegen baldige direkte Wahlen.

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