Langemeyer will „rot pur“

Dortmunds SPD kündigt die strategische Zusammenarbeit mit den Grünen im Rat. Nach dem Desaster der Hamburgwahl wollen sich die Genossen lieber allein für die Kommunalwahl profilieren

VON KLAUS JANSEN

Am Montagmorgen sitzt die Spitze der Dortmunder SPD zusammen. Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer, Parteichef Günther Wegmann und Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse diskutieren das Ergebnis der Hamburgwahl und die Strategie für den Kommunalwahlkampf. Am Ende des Treffens steht ein überraschender Entschluss: Die strategische Partnerschaft mit den Grünen im Rat wird gekündigt. Gemeinsam hatten die beiden Parteien in dieser Quasi-Koalition eine Stimme Mehrheit im Stadtrat.

Die SPD müsse im Vorfeld der Kommunalwahl ihr Profil schärfen und ihre Positionen inhaltlich klarer konturieren, heißt es zur Begründung knapp in einer Pressemitteilung. Dies sei in einer Partnerschaft mit den Grünen nicht möglich. Wie die inhaltliche Profilierung aussehen soll, lässt die SPD offen. „Lassen sie sich überraschen, wenn wir unser Wahlprogramm herausbringen“, sagt SPD-Geschäftsführer Stefan Mühlhofer. Bis zum Ende der Legislaturperiode muss die SPD nun bei jeder Entscheidung neue Mehrheiten organisieren. „Die wichtigsten Dinge sind aber ohnehin schon verabschiedet“, sagt Mühlhofer.

Dortmunds Grüne sind wenig begeistert darüber, dass die SPD die Zusammenarbeit ohne vorheriges Gespräch aufgekündigt hat. „Das ist schon ein fragwürdiger Stil“, sagt die grüne OB-Kandidatin Daniela Schneckenburger. Sie hält die Entscheidung der SPD für eine „Panikattacke“ nach der Hamburgwahl. Und sie vermutet einen generellen Politikwechsel des Oberbürgermeisters. „Langemeyer verhängt Leinenzwang im Rathaus. Und weil die Grünen nicht immer bei Fuß gehen, plant er eine große Koalition mit der CDU.“ Schneckenburger verweist auf gemeinsame Anträge der Ratsfraktionen von SPD und Grünen zu den Themen Klinikzentrum und Flächennutzungsplan, die von Langemeyer in den vergangenen Wochen mit dem Hinweis auf mögliche Rechtsfehler geblockt wurden. „Die Front verläuft nicht zwischen SPD und Grünen, sondern zwischen Langemeyer und den beiden Fraktionen“, sagt Schneckenburger. Zeit für neue Bündnisse also? Frank Hengstenberg, OB-Kandidat der CDU, lehnt eine große Koalition ab. Themenorientiert sei aber eine punktuelle Zusammenarbeit mit allen Parteien denkbar, sagt er.

Die Koalitionspartner im Düsseldorfer Landtag messen dem Bruch der Dortmunder Zusammenarbeit keine große Bedeutung bei. „Das ist eine rein kommunale Angelegenheit“, sagt SPD-Generalsekretär Michael Groschek. „Auf die Zusammenarbeit von Rot-Grün in der Landespolitik hat das keine Auswirkung.“ Auf kommunaler Ebene seien ohnehin die verschiedensten Koalitionen denkbar: „Da ist die Farbenlehre bunter als im Land“, sagt Groschek.

Frithjof Schmidt, Landesvorsitzender der NRW-Grünen, zeigt sich irritiert über „Zeitpunkt und Stil“ der Dortmunder SPD-Entscheidung. Sein Pressesprecher Michael Ortmanns hält, wie seine Dortmunder Kollegin Schneckenburger, die Hamburgwahl für den Auslöser für die „rot pur“-Kampagne der Dortmunder SPD. Für Erfolg versprechend hält er sie nicht: „Der vergangene Sommer hat gezeigt, wozu „rot pur“ führt.“ Damals hatte NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück die SPD gegen den Koalitionspartner in Stellung gebracht – und später klein bei geben müssen.