Institut: Sozialhilfeniveau absenken

DIW-Wirtschaftsforscher wollen mehr Anreize zur Arbeitsaufnahme schaffen

BERLIN taz ■ Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in seinem neuesten Wochenbericht gefordert, das Sozialhilfeniveau für Erwerbsfähige deutlich abzusenken, um mehr Anreize zur Jobaufnahme zu schaffen. Laut DIW soll der Sozialhilferegelsatz für Erwerbsfähige um 50 Prozent gekürzt werden. Die Wohnkosten würde das Sozialamt aber nach wie vor voll übernehmen. Stützeempfänger, die eine Arbeit aufnehmen, sollen im Gegenzug zur Kürzung mehr als bisher von ihrem Hinzuverdienst behalten dürfen.

Den Beschäftigungseffekt beziffert das DIW auf rund 300.000 Personen im ersten Arbeitsmarkt. Bisher scheiterten die Versuche, die Hinzuverdienstgrenzen für Stützeempfänger zu erhöhen, immer daran, dass der Endverdienst aus Sozialhilfe plus Nebeneinkommen dann im Vergleich zu vielen normalen Vollzeiteinkommen zu hoch ausfallen würde.

Die DIW-Forscher schlagen vor, dass jeder, der von der Kürzung betroffen ist, zumindest ein Beschäftigungsangebot im öffentlichen Sektor erhält. Der Lohn müsse in etwa dem Sozialhilfeniveau entsprechen. Da wahrscheinlich nur ein Drittel der Angesprochenen dieses Angebot wahrnehmen werde, ergäben sich durch die Kürzung beträchtliche Einsparungen. BD