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Archiv-Artikel

Gerhard gibt den Good Guy

Schröder schlägt versöhnliche Töne gegenüber US-Regierung an. Bundesregierung will auch im UN-Sicherheitsrat vermitteln. USA verlangen sofortige Aufhebung der Iraksanktionen. US-Außenminister Powell trifft nächste Woche Schröder und Fischer

Von GB

BERLIN/NEW YORK dpa/ap/afp/taz Bei seinen Bemühungen um eine Normalisierung der angespannten transatlantischen Beziehungen hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Bedeutung des Bündnisses mit den USA hervorgehoben. Deutschland und die USA verbinde eine „vitale Freundschaft“ auf Basis gemeinsamer Werte und Erfahrungen, sagte Schröder am Freitag in Berlin anlässlich des 100. Jahrestags der US-Handelskammer in Deutschland. Diese Beziehung schließe „die Freiheit zu gelegentlichen Meinungsverschiedenheiten ein und hält sie aus“. Deutschland sei weiter bereit, gemeinsam mit seinen Verbündeten international Verantwortung zu übernehmen, bekräftigte Schröder. Der US-Botschafter in Deutschland, Daniel Coats, drängte Berlin zur Unterstützung Washingtons bei den Bemühungen um die Aufhebung der UN-Sanktionen gegen Irak.

Bei der gestern begonnenen Debatte im UN-Sicherheitsrat über den Wiederaufbau des Irak setzt die Bundesregierung ebenfalls auf Kompromissbereitschaft. Nach Angaben der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller, will Deutschland eine Vermittlerrolle einnehmen. „Wir werden versuchen, alle Interessen unter einen Hut zu bringen“, sagte Müller im Westdeutschen Rundfunk. Im Sicherheitsrat dürften „nicht wieder die alten Konfliktlinien entstehen“. Die Bundesregierung sei allerdings weiterhin dafür, dass „zumindest der Abrüstungsprozess international verifiziert wird“.

Genau einen Monat nach ihrem Einmarsch in Bagdad haben die USA den Vereinten Nationen eine Resolution für die Nachkriegsordnung des Irak vorgelegt. Der Entwurf sieht eine mindestens einjährige Besatzungszeit vor. Die USA wollen zudem die Iraksanktionen der UNO aufheben lassen. Dies würde den USA und Großbritannien einen weitreichenden Einfluss auf die Erneuerung der irakischen Ölindustrie verschaffen. Paris und Moskau haben bisher eine rasche Aufhebung der Sanktionen abgelehnt. Die UNO wird laut US-Regierung nur eine begrenzte Mitsprache erhalten. Ein UN-Sonderkoordinator solle vor allem für die humanitäre Versorgung der Bevölkerung im Irak zuständig sein.

US-Außenminister Colin Powell wird am kommenden Freitag zu einem Deutschlandbesuch in Berlin erwartet. Wie die Bundesregierung bestätigte, wird Powell von Kanzler Schröder empfangen. Geplant ist auch ein Treffen mit Bundesaußenminister Joschka Fischer. GB

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