MASSAKER IM KONGO: DIE UNO VERSAGT BEIM SCHUTZ DER BEVÖLKERUNG: Unfähig zum Friedenstiften

Milizen wüten in einer Stadt und begehen gezielte Morde an Angehörigen der missliebigen Ethnie; massenweise sind Zivilisten auf der Flucht, verstecken sich oder suchen Schutz bei der UNO; und UN-Blauhelmtruppen sind zwar da, tun aber nichts. So sah es im April 1994 in Ruandas Hauptstadt Kigali aus. Und so ist es heute in Bunia im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo.

Seit 2001 sollen Blauhelme im Kongo den geltenden Waffenstillstand überwachen, humanitäre Hilfe sichern und für die Einhaltung der Menschenrechte sorgen. So steht es in ihrem Mandat. Sie tun es nicht. In Bunia wird gegen den Waffenstillstand verstoßen; die Hoheit der UN-Truppen ist auf den Flughafen und das eigene Hauptquartier beschränkt; und Milizen begehen Massaker. Es ist ein Skandal, der die UNO insgesamt diskreditiert. Die Bevölkerung des Irak kann froh sein, dass nicht die UNO für ihre Sicherheit zuständig ist.

Bei der Debatte über das Versagen der UNO während des Völkermordes in Ruanda wurde oft zu Recht darauf hingewiesen, dass nicht die UN allein verantwortlich seien, sondern auch die Mitgliedsstaaten, die eine aktive Rolle der Organisation verhindert hätten. Abgesehen von der Lücke in dieser Argumentation – der damals zuständige UN-Untergeneralsekretär Kofi Annan ignorierte drei Monate vor dem Genozid entsprechende Warnungen seiner Kommandeure vor Ort – trifft dies im Falle des Kongokrieges nicht zu. Es ist zum Beispiel nicht Schuld der Großmächte, dass die UN-Friedenssicherungsbürokratie in Kongos schlimmstes Kampfgebiet Blauhelmsoldaten aus Uruguay entsendet, die keiner dort gesprochenen Sprache mächtig sind und von der Lage nichts verstehen, weil niemand ihnen etwas erklärt hat.

Im Kongo scheitert die UNO ausgerechnet, während die Friedensverträge zwischen den Kriegsgegnern allmählich konkrete Ergebnisse zeitigen: Noch in diesem Monat soll eine Allparteienregierung ihr Amt aufnehmen, geschützt von einer internationalen Truppe. Um des Friedens willen kann man nur hoffen, dass es keine UN-Blauhelme sind. DOMINIC JOHNSON