Mainstream-Mief

betr.: „Institut: Sozialhilfeniveau absenken“, taz vom 8. 5. 03

Das DIW spricht es deutlich aus: Es geht nur zweitrangig um die Schaffung von Anreizen zur Jobaufnahme. Primär sollen durch Kürzungen immense Summen eingespart werden.

Wenn das DIW in seinem Wochenbericht davon ausgeht, dass etwa nur ein Drittel der betroffenen Sozialhilfeempfänger ein Angebot zur Aufnahme einer „zumutbaren Arbeit“ bzw. eines Jobangebots im öffentlichen Beschäftigungssektor wahrnehmen wird, dann muss man zweierlei feststellen: 1. „Zumutbare Arbeit“ in der erhofften Größenordnung ist nicht vorhanden. 2. Das DIW nimmt ein Anwachsen der Armut schlicht in Kauf. […]

Da gibt es eigentlich nur eines: Die Bezüge der DIW-Forscher auf Sozialhilfeniveau stutzen, damit für diese ein Anreiz geschaffen wird, Vorschläge zu unterbreiten, die wirklich lösungsorientiert sind und nicht auf diesen heute als mutig bezeichneten Mainstream-Mief beschränkt bleiben. MURAT ATÇI, Berlin