Union will abschieben

Unionsländer dringen auf zügige Rückkehr von Flüchtlingen. UNHCR gegen Zwangsrückführung

ERFURT dpa ■ Die Innenminister der unionsgeführten Länder dringen auf eine zügige Rückkehr von Kriegsflüchtlingen nach Afghanistan und in den Irak. „Wir wollen der Bundesregierung aufgeben, sich intensiv darum zu kümmern“, sagte Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) gestern auf der Innenministerkonferenz in Erfurt. Die Rückkehr solle freiwillig, aber notfalls auch zwangsweise erfolgen. Die SPD-geführten Länder wollen zunächst abwarten, wie der Bund die dortige Lage einschätzt.

Gleichzeitig hat sich das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) gegen eine Zwangsrückführung von Flüchtlingen nach Afghanistan ausgesprochen. Die Sicherheitslage habe sich dort erheblich verschlechtert, teilte das UNHCR gestern unter Berufung auf Angaben der Vereinten Nationen mit. Die Bedrohung von Zivilisten sei an der Tagesordnung.