Sinnloses Geplapper?

Böhrnsen: „Kastendiek lügt!“ – der wortgewaltige Streit zwischen SPD und CDU geht in die nächste Runde

Bremen taz ■ Die Stimmung sinkt weiter in der Bremer großen Koalition. Von „sinnlosem Geplapper“ und einer „Lüge“ sprach SPD-Fraktionschef Jens Böhrnsen gestern im Zusammenhang einer Pressemitteilung seines CDU-Partners Jörg Kastendiek. Kastendiek hatte behauptet, dass Böhrnsen in einer internen Besprechung „in der vergangenen Woche noch das Ziel eines verfassungsgemäßen Haushalts habe aufgeben wollen“.

Böhrnsen bestreitet das: „Das ist schlicht gelogen.“ Aber selbst, wenn man „dem sinnlosen Geplapper des Herrn Kastendiek“ wohlwollend unterstelle, er habe sagen wollen, „ich hätte die Zielstellung aufgegeben, einen verfassungskonformen Haushalt zu erreichen, bleibt es eine Lüge“.

Er habe den Vorgang aus einer höchst seriösen Quelle, beharrte Kastendiek gestern. In CDU-Kreisen wird erzählt, es habe ein Treffen zwischen Finanzsenator Ulrich Nußbaum und dem SPD-Fraktionschef gegeben. Beide hätten das Problem erörtert, wie man verhindern könne, dass Henning Scherf es seinem Nachfolger überlässt, das Scheitern der Sanierung offiziell zu verkünden. Mit einer äußerst schroffen Reaktion habe Scherf aber dann klargestellt, dass er in Berlin nicht weiter für Bremen verhandeln werde, wenn die Koalition nicht an dem Ziel eines „verfassungskonformen Haushaltes“ für 2005 festhält.

„Das ist völliger Quatsch“, sagt dazu ein Böhrnsen-Sprecher – sein Chef habe „zu keinem Zeitpunkt“ vorgehabt, sich vom Ziel eines verfassungskonformen Haushaltes für 2005 zu verabschieden. Es habe daher auch keinen Anlass für ein Machtwort von Scherf gegeben. kawe