Der doppelte Salchow

Heute will Bürgermeister Ole von Beust (CDU) die Riege der Staatsräte vorstellen. Kultur- und Wissenschaftsbehörde müssen sich einen Verwaltungschef teilen

Ein halber Staatsrat muss reichen. Mit einer Teilzeitkraft auf der Position des Verwaltungschefs wird sich die neue Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) begnügen müssen. Roland Salchow (CDU), bislang Staatsrat in der Wissenschaftsbehörde, soll diesen Posten zusätzlich übernehmen. Das wird Bürgermeister Ole von Beust (CDU) heute Mittag bekannt geben, wenn er die Riege der Staatsräte vorstellt.

Senatssprecher Christian Schnee bestätigte gestern der taz die Stellenreduzierung im Kulturressort: „Wir sparen nicht nur symbolisch, sondern auch faktisch.“ Dass der doppelte Salchow künftig den Diener zweier HerrInnen geben wird, wollte Schnee allerdings nicht vorab bestätigen. Als ausgeschlossen gilt jedoch, dass der langjährige Bürgerschaftsabgeordnete Salchow zugunsten des bisherigen Kulturstaatsrates Hinnerk Behlmer weichen muss. Der Sozialdemokrat, den mit seiner bisherigen Senatorin Dana Horáková vor allem gegenseitige Abneigung verband, wird in den vorzeitigen Ruhestand gehen dürfen.

Die Opposition sparte bereits gestern nicht mit Kritik an dieser Personalentscheidung des Bürgermeisters. Eine Behörde durch einen halben Staatsrat führen zu lassen, „steht im Widerspruch zu jeglichem vernünftigen Verwaltungshandeln“, konstatierte GAL-Fraktionsvize Willfried Maier. „Zumindest halbherzig“ findet es SPD-Fraktionschef Walter Zuckerer. Zudem sei es „eine Abwertung“ von Kultur und Wissenschaft, „wenn dafür jeweils ein halber Staatsrat reichen soll“.

In die Staatsratsriege aufrücken werden die CDU-Abgeordneten Dietrich Wersich und Carsten Lüdemann. Mediziner Wersich wird in der neu formierten Behörde für Wissenschaft und Gesundheit des parteilosen Senators Jörg Dräger für den Gesundheitsbereich zuständig sein, Rechtsexperte Lüdemann soll dem bisherigen parteilosen Polizeipräsidenten und neuen Innensenator Udo Nagel an die Seite gestellt werden.

Unklar ist noch das Schicksal des parteilosen Gerd Hünerberg. Der ausgewiesene Verwaltungsfachmann war erst im Herbst zum Staatsrat ernannt worden, um Ruhe in die krisengeschüttelte Schulbehörde zu bringen. Als sicher gilt hingegen der Verbleib von SPD-Staatsrat Klaus Meister in der Sozial- und Kita-Behörde der Zweiten Bürgermeisterin Birgit Schnieber-Jastram. sven-michael veit