Politstreit nach Skandal

Remscheider CDU-Oberbürgermeister Schulz gerät wegen Informationspolitik in Altenheim-Affäre unter Beschuss

REMSCHEID taz ■ Der Remscheider Oberbürgermeister Fred Schulz (CDU) ist wegen seines Umgangs mit den Vorfällen im städtischen Altenheim in die Kritik geraten. Freie Wähler und Grüne haben die Verwaltungsspitze scharf kritisiert. Ein Bericht des Remscheider Rechnungsprüfungsamtes deute angeblich darauf hin, dass die Stadt schon im Jahr 2001 über schwere Pflegemängel in dem Pflegeheim informiert war, berichtet der Westdeutsche Rundfunk. Ende Januar war bekannt geworden, dass eine Bewohnerin der Remscheider Alteneinrichtung verdurstet sein soll.

Der Oberbürgermeister wehrte sich in einem „offenen Brief“ gegen Kritik der Remscheider Wählergemeinschaft „WiR“. Die Lokalpartei hatte CDUler Schulz aufgefordert, Ratsmitgliedern endlich eine kurzfristige Einsicht in Akten zu den Vorgängen um die städtischen Alten- und Pflegeheime zu ermöglichen. Rathauschef Schulz wirft „WiR“ eine Täuschung der Öffentlichkeit vor, weil sie nicht mitgeteilt habe, „dass Sie sich in der Sitzung des Ältestenrats am 15. März mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise der Akteneinsicht Ende April ausdrücklich einverstanden erklärt haben“. TEI