Fraktionen klären Führungsfragen

Bürgerschaftsfraktionen wählen heute ihre Spitzen neu. Kampfkandidatur um Vorsitz bei der SPD, GAL bestätigt Führungstrio, CDU wählt vorauseilend schon mal drei Vizes

In einer Kampfkandidatur wird heute Nachmittag der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bürgerschaft gewählt werden. Gegen Amtsinhaber Walter Zuckerer tritt dessen bisheriger Vize Michael Neumann an, der seinen Führungsanspruch mit der „inhaltlichen und personellen Vorbereitung auf 2008“ begründet. Nach der Wahlniederlage am 29. Februar müsse die SPD sich noch intensiver als bisher „erneuern“ im Hinblick auf die nächste Wahl in vier Jahren. Die Entscheidung der 41-köpfigen Fraktion gilt als offen, einen klaren Favoriten gibt es nicht. Dabei spielt auch eine Rolle, dass die künftige Zahl der stellvertretenden Fraktionschefs noch unklar ist.

Denn zeitgleich wird die CDU-Fraktion, die mit 63 Abgeordneten über die absolute Mehrheit verfügt, im Alleingang einen Antrag an die Bürgerschaft beschließen, die Zahl der bezahlten Vizes für „große Fraktionen“ von zwei auf drei zu erhöhen. Noch offen ist, ob die Schwelle bei 40 oder 50 Abgeordneten liegen soll. „Das wird die Fraktion diskutieren und entscheiden“, kündigte deren Vorsitzender Bernd Reinert gegenüber der taz an. Die Union wird bereits heute drei StellvertreterInnen Reinerts wählen. Als Favoriten gelten die bisherige Vize Karen Koop und der Abgeordnete Frank Thorsten Schira, für Platz drei sind mehrere KandidatInnen zu erwarten.

Sollte die Union das Quorum auf 40 festlegen, stünden auch der SPD drei Vizeposten zu. Die KandidatInnen dafür sind die bisherigen Vizes Neumann, sofern er Zuckerer unterliegt, Britta Ernst und Ingo Egloff. Zudem gibt es Bestrebungen, die Parlamentarische Geschäftsführerin Andrea Hilgers zur Stellvertreterin hochzustufen. Diese Fragen werden vermutlich bis zur Klärung der CDU-Position vertagt.

Ruhiger wird es derweil bei der GAL zugehen. Die 17-köpfige Fraktion wird ihre Vorsitzende Christa Goetsch sowie deren Stellvertreter Christian Maaß und Willfried Maier höchstwahrscheinlich kampflos im Amt bestätigen. sven-michael veit