Kleine haben das Nachsehen

Weniger Ausschüsse, kein Vizepräsident, schlechtere Arbeitsmöglichkeiten: Die GAL fühlt sich bei der Konstituierung der Wandsbeker Bezirksversammlung ausgebootet

Die GAL Wandsbek hat kritisiert, dass sie bei der Konstituierung der Bezirksversammlung übergangen worden sei. Statt zweier Stellvertreter für den Vorsitzenden bleibt es in dieser Legislaturperiode bei einem. Überdies beschlossen CDU und SPD, die Zahl der Ausschüsse von acht auf fünf zu verringern. Aus Sicht der GAL ist das bürgerunfreundlich und erschwert ihr als kleinster Fraktion die Arbeit.

Die Entscheidung gegen einen zweiten Vizevorsitzenden drückte die CDU-Fraktion mit ihrer absoluten Mehrheit durch. GAL-Fraktionschef Olaf Duge bezeichnete sie als „Siegerakt, der das Gegenteil von Sachlichkeit und menschlicher Achtung signalisiert“. Für die Praxis befürchtet Duge, dass seine Fraktion später als andere über die Themen der Bezirksversammlung informiert werde. Ein Vizepräsident könne zudem den Verlauf der Sitzung beeinflussen und werde zum Zeitnehmen bei Debatten benötigt. Wenn der einzige Stellvertreter ausfalle, wäre der Vorsitzende überfordert.

CDU-Fraktionschef Christian Stoffer dagegen argumentiert mit der Wandsbeker Tradition. Lediglich in den vergangenen zweieinhalb Jahren habe es auf Druck der Schill-Partei einen zweiten Vizepräsidenten gegeben. Ohne Präsidiumsmitglied seien die Grünen keineswegs benachteiligt, denn die Tagesordnung erfahre der Vorsitzende nur unwesentlich früher als die anderen Abgeordneten.

Während auch die GAL dem auf Drängen der Schill-Partei installierten Ausschuss für Innere Sicherheit keine Träne nachweint, ist ihr die Zusammenlegung des Kulturausschusses mit dem Sozialausschuss und dem Ausschuss für Wohnungspolitik ein Dorn im Auge. In diesem „Mammutausschuss“ könnten die Themen nicht sorgfältig bearbeitet werden. Eine höhere Zahl an Ausschüssen hätte der fünfköpfigen GAL-Fraktion die Möglichkeit gegeben, ihre Arbeitsbelastung durch Entsendung von Nicht-Fraktionsmitgliedern zu verringern. „Vertreter aus sozialen Einrichtungen, den Stadtteilkulturzentren, von Schulen, Sportvereinen und Mietergemeinschaften werden künftig lange warten müssen, bis ihre Anliegen behandelt werden“, warnte der GAL-Abgeordnete Frank Hiemer. Überdies, so Duge, sei es schlechter Stil von CDU und SPD gewesen, die Zusammenlegung unter Ausschluss der GAL abzusprechen.

Stoffer will es mit weniger Ausschüssen versuchen, weil die Tagesordnungen der kleinen Ausschüsse oftmals kaum die Anfahrt gerechtfertigt hätten. Überdies sollten „alle Themen, die zusammengehören, auch zusammen behandelt werden“. In einem Punkt kommen die großen Parteien der GAL entgegen: Die neuen Ausschüsse werden alle vier statt sechs Wochen tagen und damit dem Rhythmus der Bezirksversammlung folgen.

Gernot Knödler