Ressort steht hinter HVG

Ermittlungen wegen Subventionsbetrugs beim Stadthallen-Umbau: Wirtschaftssenator bekundet „vollstes Vertrauen“ in HVG

Bremen taz ■ Das Wirtschaftsressort steht hinter der Hanseatischen Veranstaltungsgesellschaft (HVG). „Wir sehen hier keine strafrechtlich relevanten Punkte“, erklärte gestern Ressortsprecher Stefan Luft angesichts der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen HVG-Geschäftsführer Michael Göbel und einen weiteren leitenden Mitarbeiter. Es geht um die freihändige Vergabe der Projektsteuerung des Stadthallen-Umbaus an die Firma Procon – der Verdacht lautet auf Subventionsbetrug. Bereits gestern hatte die HVG die stets enge Abstimmung mit dem Wirtschaftssenator betont (taz berichtete). Das bestätigte jetzt Stefan Luft. „Wir haben vollstes Vertrauen zur Geschäftsführung der HVG und insbesondere zu Michael Göbel.“

Die HVG sei beauftragt worden, die Beschlüsse der parlamentarischen Gremien umzusetzen – die Vergabe der einzelnen Aufträge, so Luft, „musste nicht mit uns abgestimmt werden“. Nichtsdestotrotz, betonte der Sprecher, gebe es zwischen Ressort und HVG keine Differenzen. Dass die seit Herbst vergangenen Jahres laufenden Ermittlungen nun an die Öffentlichkeit gelangt sind, empfindet Luft als „Mobbing gegen Spitzenkräfte der bremischen Botschaft“. sgi