: Gesetz da, Fische tot
Neuer AStA präsentiert Agenda nach Hochschulreform
Das Hochschulmodernisierungsgesetz tritt erst im Sommer kommenden Jahres in Kraft, aber bereits jetzt gibt es drei Tote. Die Goldfische „Selbstbestimmtes Studieren“, „Demokratie“ und „Gebührenfreies Studium“ im Aquarium des Uni-AStA, deren angebliches Verscheiden gestern dessen Vorsitzende Jenny Weggen verkündete.
Den Fischen werden demnächst weitere Opfer folgen. So wird es die Hälfte der Geisteswissenschaften und Sprachkurse an der Hamburger Uni nicht mehr geben. Dies sei, so Weggen, nicht nur rein arbeitsmarktorientiert, sondern schlichtweg Machtpolitik. Deutlich werde diese insbesondere im Paragraph 102, der die freie Meinungsäußerung der Asten auf Campusbelange beschränkt.
Nach dem wirkungslosen Protest steht nun die Prüfung der rechtlichen Mittel gegen das Gesetz ganz oben auf der Agenda des seit 9. Mai amtierenden AStA. „Wir unterstützen Einzel- und Sammelklagen speziell gegen die Gebührenbestimmungen des Hochschulgesetzes“, kündigte die Vorsitzende an. CHK