haushaltsloch: Opfer bringen, geopfert werden

Alle sind pleite, das ist inzwischen sattsam bekannt. Der Bund ebenso wie die Länder und Kommunen. Und Hamburg, Land und Stadt zugleich, gleich doppelt. Der Befund ist einfach, die Ursachen sind vielfältig, über die Konsequenzen jedoch herrscht alles andere als Einigkeit.

Kommentarvon SVEN-MICHAEL VEIT

Dass Schwarz-Schill die Neuverschuldung nicht grenzenlos steigern will, ist nachvollziehbar. Auf Pump lebt es sich auf Dauer nicht gut. Ansätze zum Auffüllen der leeren Kassen allerdings sind kaum zu erkennen. Das gilt zum Beispiel beim Thema Vermögenssteuer, welche die Unions-Länder rundweg ablehnen.

Genau hier aber wird die Schlussfolgerung, dann eben noch mehr sparen zu müssen, mindestens bizarr, die Forderung nach zumutbaren Opfern von allen wird geradezu absurd. Denn geschlossene Bücherhallen oder Sozialeinrichtungen, Preiserhöhungen beim HVV oder in Schwimmbädern treffen ohnehin vornehmlich – wenn nicht ausschließlich – diejenigen, die niemals Gefahr liefen, Vermögen versteuern zu müssen. Mangels Masse.

Die Masse aber soll jetzt nicht nur zur Kasse gebeten werden, in Hamburg droht sie zur Ader gelassen zu werden. Der Katalog der Grausamkeiten, den der Finanzsenator gestern an die Wand gemalt hat, ist eine Liste der sozialen Kälte. Vor einem Jahr wurde sie mit den Jesteburger Sparbeschlüssen angefangen, gnadenlos wird sie nun erweitert. Von Opfer bringen zum geopfert werden ist es nur noch ein kleiner Schritt.

Schwarz-Schill will ihn gehen.