Münsters Grüne für Korrekturen

MÜNSTER taz ■ Der grüne Kreisverband Münster hat die rot-grüne Bundesregierung angesichts der Demonstrationen vom Wochenende zum Umsteuern aufgefordert. „Die Menschen wollen statt des Sozialabbaus der Agenda 2010 Reformen, bei denen die Richtung stimmt“, sagte Vorstandssprecherin Claudia Scholz. Daraus ergibt sich ein klarer Auftrag für Rot-Grün im Bund und im Land. Am Samstag hatten in Köln, Berlin und Stuttgart rund 500.000 Menschen gegen „Sozialabbau“ demonstriert.

Aus Sicht des traditionell linken Kreisverbandes sollten deshalb einzelne Elemente der Agenda 2010 erneut auf den Prüfstand. „Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe ist der dickste Brocken der Agenda 2010, durch die Anfang des Jahres 2005 Hunderttausende Langzeitarbeitslose und ihre Kinder faktisch auf Sozialhilfe verwiesen werden,“ so Scholz. Zudem fordern Münsters Grüne höhere Steuern für Großunternehmen. TEI