DIE UNO INSTRUMENTALISIERT DAS RUANDA-GEDENKEN
: Im Sudan wird kein Genozid gestoppt
Das Gedenken zum 10. Jahrestag des Völkermordes in Ruanda hat einen willkommenen Nebeneffekt: die Diskussion über Völkermordprävention. Es gibt mögliche Kandidaten – zum Beispiel die Elfenbeinküste, wo Milizen nach ruandischem Muster ethnischen Hass predigen und Massaker begehen. UN-Vertreter und Menschenrechtler dort haben die Ruanda-Parallele gezogen, und sie ist auch ein Grund dafür, warum die UNO in der Elfenbeinküste anders als einst in Ruanda eine handlungsfähige Blauhelmmission stationieren will.
Weniger passend ist die Parallele zwischen Ruanda und dem Bürgerkrieg in Darfur, dem Westen des Sudan. Die Vertreibung hunderttausender Menschen durch Milizen und die Brandschatzung unzähliger Dörfer haben UN-Verantwortliche dazu gebracht, von der schlimmsten humanitären Katastrophe der Welt zu sprechen. UN-Generalsekretär Kofi Annan nutzte Darfur in seiner Rede zum 10. Jahrestag von Ruandas Völkermord, um die Notwendigkeit schnellen internationalen Handelns zur Prävention eines Genozids zu unterstreichen.
Nun haben die Konfliktparteien in Darfur einen „humanitären“ Waffenstillstand vereinbart, um Hilfswerken Zugang zur Bevölkerung zu bieten. Genau das illustriert aber, warum Darfur mit Ruanda nichts zu tun hat. Gäbe es in Darfur einen Genozid, wäre ein Waffenstillstand genau das Falsche – er würde der für Völkermord verantwortlichen Partei die ungestörte Fortführung ihres Tuns ermöglichen. Ein Völkermord ist kein Krieg, sondern die organisierte Ausrottung eines Teils der Bevölkerung. Das geht ohne Krieg sogar viel besser.
Was in Darfur geschieht, ist eine Politik der verbrannten Erde, um einer Rebellion die Basis zu entziehen. Diese „ethnische Säuberung“ sollte notfalls mit Gewalt gestoppt werden, und wenn der Hinweis auf Ruanda diesem Ziel dient, ist das hilfreich. Aber niemand sollte sich der Illusion hingeben, damit sei ein Genozid gestoppt worden. Das führt nämlich zu den falschen Schlüssen, wenn es einmal wirklich darum geht, einen zu stoppen – vielleicht tatsächlich in der Elfenbeinküste. DOMINIC JOHNSON