mitgliederbegehren

SPD-Basis wankt

Nach der großen Zustimmung des SPD-Sonderparteitags zur Agenda 2010 wollen die Initiatoren des Mitgliederbegehrens den Basisentscheid einstellen. Die Abgeordnete Waltraud Wolff sagte gestern: „Das Mitgliederbegehren hat keinen großen Sinn mehr.“ Jetzt „müssen wir auf einer anderen Ebene weiterarbeiten“. Die Initiatoren wollen nun mit möglichst vielen der bislang 20.000 Unterzeichner auf einer Konferenz am 15. Juni in Frankfurt über den Fortbestand des Begehrens entscheiden. Die SPD-Spitze hatte auf dessen Ankündigung mit der Einberufung des Sonderparteitags von vorgestern reagiert. Wie mehrere andere SPD-Abgeordnete legte sich Wolff weiterhin nicht auf ein Abstimmungsverhalten im Bundestag fest. Damit bleibt offen, ob die SPD geschlossen für die Reformpläne von Kanzler Gerhard Schröder stimmen wird.