ziel: stabilisierung

UN-Eingreiftruppe

Im kongolesischen Bunia wird heute der Beginn der Stationierung einer „Interim Emergency Multinational Force“ erwartet. Sie soll 1.500 Soldaten umfassen und wird von Frankreich geführt, das 900 Mann stellt. Es handelt sich nicht um UN-Blauhelme, sondern um nationale Truppen mit UN-Mandat. Weiter nehmen unter anderem Großbritannien, Belgien, Schweden und Südafrika teil. Ob die europäischen Kontingente später zu Einheiten einer EU-Eingreiftruppe erklärt werden, ist noch nicht entschieden.

Der Einsatz der Truppe geht auf die UN-Resolution 1484 vom 30. Mai zurück. Ihr Mandat: „Zur Stabilisierung der Sicherheitslage und zur Verbesserung der humanitären Lage in Bunia beizutragen, den Schutz des Flughafens und der Kriegsvertriebenen in Bunia zu sichern sowie, wenn die Lage es erfordert, zur Sicherheit der Zivilbevölkerung, des UN-Personals und der Hilfswerkpräsenz in der Stadt beizutragen.“

Der Einsatz ist bis zum 1. September begrenzt. Bis dahin soll die UN-Blauhelmmission im Kongo gestärkt werden und ein Kontingent aus Bangladesch Bunia übernehmen. Das jetzige UN-Mandat im Kongo läuft Ende Juni aus.

UN-Generalsekretär Kofi Annan schlug dem Sicherheitsrat am 2. Juni vor, die bisher auf eine Höchstzahl von 8.700 Mann beschränkte Mission auf 10.800 zu erweitern – real sind es heute rund 5.300. Ihre Aufgabe solle von Überwachung des Waffenstillstands und Hilfe zur freiwilligen Demobilisierung von Milizen im Kongo auf Unterstützung des Friedensprozesses und Sicherung der daraus entstehenden Institutionen erweitert werden.