Einwegindustrie erklärt Bankrott

Handel und Industrie stoppen Arbeit am Rücknahmesystem für Dosen

BERLIN taz ■ Die Arbeiten an dem Rücknahmesystem des Handels sind gestoppt. Das beschlosss gestern der Lenkungsausschusses von Industrie und Handel – obwohl sie dazu gesetzlich verpflichtet sind.

Es mangele an Rechtsicherheit, so die Begründung. Der Ausschuss verwies auf ein Schreiben der EU-Kommission an Umweltminster Jürgen Trittin, in dem die Kommission angeblich das Pfandsystem als „unverhältnismäßiges Hindernis für den Handel“ bezeichnet.

Das Umweltminsterium reagierte empört, sprach vom „Bruch der verbindlichen Zusagen“. Die EU habe keineswegs das Pfandsystem als solches kritisiert, sondern nur den aktuellen Schwebezustand, in dem zwar Pfand auf Dosen erhoben wird, aber noch kein einheitliches Rücknahmesystem besteht – die Kunden mit Gutscheinen gequält werden.

Pikanterweise beruht dieser Schwebezustand allein darauf, dass Industrie und Handel bis zum letzten Moment erfolglos gegen das Pfand geklagt hatten – anstatt rechtzeitig die Rücknahme zu organisieren. Das Ministerium droht nun damit, die Duldung aufzukünden. Damit müsste streng genommen alle Dosen aus den Regalen geräumt werden. Der Grund für den Stopp läge woanders, vermutet Jürgen Resch von der Umwelthilfe: „Keiner will zahlen.“ URB