Verkehr zu schwer

GAL-Mitte verhandelt nun doch lieber mit der SPD über eine Koalition. CDU: SPD-Mitte lehnt große Koalition ohne inhaltliche Gründe ab. SPD-Altona macht der GAL ein Angebot

Im Bezirk Mitte wird nicht über eine schwarz-grüne Koalition verhandelt. Nach Angaben des Sprechers der SPD-Mitte, Thomas Stölting, werden sich Delegationen von SPD und GAL heute Abend zu ersten Koalitionsverhandlungen treffen. In Harburg führen unterdessen GAL und CDU Koalitionsverhandlungen. In Altona hat die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD den Grünen ein Angebot unterbreitet.

Eine rot-grüne Zusammenarbeit zwischen GAL und SPD in Mitte wäre ebenso ein Novum wie Schwarz-Grün in Harburg. In Mitte koalierte die SPD jahrelang mit der CDU. Nach den Wahlen 2001 hatten beide Parteien allerdings nur noch eine „punktuelle Zusammenarbeit“ zustande gebracht. Trotzdem findet es CDU-Fraktionschef Christoph de Vries „inhaltlich nicht nachvollziehbar“, dass die SPD das Verhandlungsangebot seiner Partei nun ausgeschlagen hat. Bei den Sondierungsgesprächen sei durchgeklungen, dass die Sozialdemokraten unbedingt gegen den Senat Politik machen wollten. Hinter dem Nein der Grünen vermutet er „ideologische Gründe“.

Der CDU wäre es wichtig gewesen, die „ineffiziente Verwaltung“ in Mitte auf Vordermann zu bringen, sagt de Vries. „An dieser Struktur wird sich in dieser Konstellation, die sich jetzt anbahnt, nichts ändern“, warnt er. Ähnliches habe selbst die CDU mit mehr Abgeordneten als die GAL gegenüber der SPD nicht durchsetzen können.

Einer der Knackpunkte bei den Verhandlungen mit der GAL war offenbar das Thema Verkehr. Die CDU werde versuchen, „Entscheidungen im Verkehrsbereich, die hinderlich sind, zu bekämpfen“, kündigt de Vries an. GAL-Verhandlungsführer Karl-Heinz Karch ergänzt die strittigen Punkte um die Themen Wohnungsbau und Migration. Zwischen Rot und Grün dagegen sieht SPD-Mann Stölting beim Thema Verkehr keine großen Schwierigkeiten. „Probleme hätten wir, wenn man bestimmte Aussagen, etwa zum Fahrrad-Verkehr, überhöht“, räumt er ein.

In Altona trafen sich CDU und GAL gestern Abend zu einem zweiten Sondierungsgespräch. Am 27. April wird eine GAL-Mitgliederversammlung zwischen den Angeboten von SPD und CDU wählen. Besonders wichtig aus SPD-Sicht ist nach Angaben von Fraktionschef Thomas Adrian der Bau von Mietwohnungen und der Fortbestand der Holsten-Brauerei. Gernot Knödler