: In erster Lesung
Grüße der 50er Jahre
Die Novellierung des Hamburger Schulgesetzes ist auf den 25. Juni vertagt worden. In erster Lesung stimmte die Mehrheit der Rechtskoalition dem Entwurf der Schulbehörde zwar zu. SPD und GAL, die dagegen votierten, verweigerten aber die sofortige zweite Lesung. Sie soll in drei Wochen erfolgen. Für die SPD kommentierte Schulexpertin Britta Ernst in der Debatte: „Das Gesetz ist ein Rückschritt in die Mentalität der 50er Jahre.“ FDP-Bildungspolitiker Martin Woestmeyer dagegen fand, dass der freidemokratische Senator „all seine Versprechen gehalten hat“. SMV