Wieder große Proteste in Peru

Landesweit demonstrieren Opposition und Gewerkschaften gegen die Regierung Toledo und den von ihr in der vergangenen Woche ausgerufenen Notstand

BUENOS AIRES taz ■ Landesweit ist es am Dienstag in Peru zu Streiks und Demonstrationen gegen den von Präsident Alejandro Toledo vergangene Woche ausgerufenen Notstand gekommen. Allein in der Hauptstadt Lima gingen mehrere tausend Menschen gegen Toledo ohne Demonstrationsgenehmigung auf die Straße. Militär und Sondereinsatzkommandos der Polizei begleiteten die Demonstranten dabei auf Schritt und Tritt. Das meldete der Radiosender Radioprogramas am Dienstag.

Zu den Demonstrationen aufgerufen hatten der Gewerkschaftsdachverband (CGRP) und die peruanische Lehrergewerkschaft (Sutep), deren Mitglieder sich seit 23 Tagen im Streik für eine Erhöhung ihrer Gehälter befinden. Vor dem Präsidentenpalast übergaben die Demonstranten den Wachen eine Petition, in der sie Toledo dazu auffordern, dringend einige Minister auszutauschen und den ausgerufenen Notstand aufzuheben.

Laut Verfassung kann das Militär während des von der Regierung ausgerufenen Notstands Polizeiaufgaben übernehmen und die Versammlungsfreiheit einschränken. Trotzdem kam es bei der Demonstration in Lima nur zu kleinen Zwischenfällen, zu den befürchteten Auseinandersetzungen kam es nicht.

Seit mehreren Wochen wird Peru von einer Welle von Streiks und Straßenblockaden erschüttert. Um gegen die Opposition aus Lehrergewerkschaft und Campesinos vorzugehen, hatte Präsident Toledo letzte Woche den Notstand ausgerufen, was von der Opposition heftig kritisiert wurde. Nach Angaben des Innenministers Alberto Sanabria wurden in den ersten Tagen nach Verhängung des Notstands 304 Menschen festgenommen.

Unterdessen reiste eine Untersuchungskommisson der Regierung in die im Süden des Landes gelegene Stadt Puno, in der bei Ausschreitungen zwischen Demonstranten und den Sicherheitskräften ein Mensch ums Leben kam. Ziel sei es herauszufinden, wie es zu dem Todesfall gekommen war. INGO MALCHER