Bush stellt sich zur Primetime

Erst zum dritten Mal in seiner Amtszeit gibt der US-Präsident eine abendliche Pressekonferenz. Er will Stellung zum Irak und zum Kampf gegen Terror beziehen

WASHINGTON ap/dpa/taz ■ US-Präsident George W. Bush will sich in der Nacht zu Mittwoch in einer zur besten Sendezeit im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz zu den verlustreichen Kämpfen im Irak sowie zu den Vorwürfen äußern, er habe vor dem 11. September 2001 Warnungen vor Terroranschlägen durch al-Qaida nicht ausreichend beachtet. Bush sagte am Montag, er glaube, dass jetzt die Zeit gekommen sei, „unsere Geheimdienste auf Vordermann zu bringen“.

Die Nationale Untersuchungskommission zu den Anschlägen des 11. September befragte gestern dazu Justizminister John Ashcroft, seine Amtsvorgängerin Janet Reno und den früheren FBI-Direktor Louis Freeh. Freeh und Ashcroft sollten Auskunft geben, warum einzelne, wenn auch vage Hinweise auf mögliche Anschläge nicht an alle wichtigen Behörden und Zweigstellen weitergegeben wurden. Hier habe es zweifellos Fehler gegeben, sagte der Demokrat Richard Ben-Veniste.

In einem Bericht kritisiert die Kommission die Herangehensweise des FBI bei den Terrorermittlungen. Die Agenten der Bundespolizei hätten zu vereinzelt gearbeitet. Ihr Ziel sei es gewesen, Anklagen zu erheben, anstatt Gefahren zu erkennen und abzuwehren. Wegen der veralteten Computersysteme fehlte der Überblick über Ermittlungen von Außenstellen. Am Tag der Anschläge seien nur 1.300 Mitarbeiter – 6 Prozent des gesamten Personals – mit der Terrorabwehr betraut gewesen.

Ex-FBI-Chef Louis Freeh bestritt dies gestern: „Gemessen an den Mitteln, die uns zur Verfügung standen, hatten wir ein sehr wirksames Programm.“ Die Behörde sei durch beschränkte Befugnisse und durch Gesetze zum Schutz der bürgerlichen Freiheiten an einer aggressiveren Strategie zur Terrorabwehr gehindert worden. In einem Beitrag für das Wall Street Journal schrieb Freeh, die Bundespolizei habe „schonungslos ihren Job getan, Terroristen zu verfolgen“. Vor dem 11. September habe der politische Wille gefehlt, dem Terrorismus den Krieg zu erklären und ihn auch zu führen.

Auch Justizminister John Ashcroft, der wegen der Einschränkung von Bürgerrechten seit dem 11. September in der Kritik steht, musste sich mangelnde Wachsamkeit vorwerfen lassen. Ashcroft habe am Tag vor den Anschlägen einen Antrag des FBI auf Erhöhung der Finanzmittel abgelehnt. Berater Ashcrofts kündigten vorab an, der Justizminister werde Vorwürfe zurückweisen, wonach er sich mehr auf den Kampf gegen Drogen und Schusswaffendelikte konzentriert habe. Er habe immer wieder bei FBI und CIA nachgefragt, ob es eine Gefahr von Anschlägen innerhalb der USA gebe, und dies sei regelmäßig verneint worden. Die Kommission hingegen verwies auf ein an das gesamte Justizministerium gerichtetes Memo Ashcrofts, in dem er im März 2001 Terrorismus nicht als Priorität seines Ministeriums auflistete.