Kritik an Kuschs Personalroulette

Schuld sind immer die anderen. Nach dieser Devise, so sind sich SPD und GAL einig, verarbeitet Justizsenator Roger Kusch (CDU) die Pannen in seinem Ressort – mit auffälliger Tendenz dazu, Köpfe im Justizapparat rollen zu lassen und ihm genehme Personen einzusetzen. Jüngstes Opfer ist der bisherige Leiter der Staatsanwaltschaft, Martin Köhnke, der am Donnerstag von Medienvertretern erfuhr, dass Kusch seine krankheitsbedingte Abwesenheit genutzt hatte, um ihn kurzerhand – zunächst kommissarisch – durch den Staatsanwalt Ewald Brandt zu ersetzen. Als Gründe für die Wachablösung nennt Kusch zahlreiche Pannen innerhalb der Staatsanwaltschaft, die dazu geführt hatten, dass gegen mutmaßliche Sexual- oder Gewalttäter kein Haftbefehl ergangen war.

Dass Kusch damit „versuche seine Verantwortung abzuschieben“, befindet der justizpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rolf-Dieter Klooß. Kusch habe Köhnke „öffentlich abgestraft, ohne ihn anzuhören“. Sein GAL-Kollege Till Steffen bläst in dasselbe Horn: „Mit der Kaltstellung des Leitenden Oberstaatsanwaltes hat Kusch eingestanden, dass die Fehler der Staatsanwaltschaft Führungsfehler gewesen sind. Statt persönliche Konsequenzen zu ziehen, sucht Kusch Sündenböcke unter seinen Mitarbeitern.“ mac