SPD-Linker gegen Steinbrück

DÜSSELDORF dpa/taz ■ In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es wegen des Streits über die Ausbildungsplatzabgabe offenen Unmut über Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD). Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Müller warf Steinbrück „Stimmungsmache“ vor. Der Düsseldorfer Regierungschef, der am Wochenende die Umlage als „Irrsinn“ bezeichnet hatte, dürfe nicht irgendwelchen Stimmungen hinterherlaufen, sondern müsse selbst Verantwortung für die Jugendlichen übernehmen, sagte Müller.

Für den Sprecher der SPD-Linken geht es bei der Ausbildungsabgabe um die Glaubwürdigkeit in der Politik. Gleichzeitig gerieten immer mehr junge Menschen in die Abhängigkeit der öffentlich finanzierten Sozialhilfe. Es sei „Teil der deutschen Krankheit“, dass gegen alle Vorschläge wie jetzt bei der Ausbildungsumlage immer nur Bedenken vorgebracht würden, statt Bereitschaft zu zeigen, auch unbequeme Dinge mitzutragen.