: Zylinder für Atomraketen
Zwei Manager aus Holzwickede sollen Bauteile für indische Raketenabschussrampen geliefert haben
DORTMUND/HOLZWICKEDE taz ■ Im Zusammenhang mit illegalen Rüstungsexporten nach Indien hat jetzt die Staatsanwaltschaft Dortmund gegen die beiden Hauptgesellschafter der Holzwickeder Firma Montanhydraulik Anklage erhoben. Den zwei Managern wird ein Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen. Peter und Michael Lipphardt sollen in den Jahren 1997 bis 2000 an das indische Militär Hydraulikzylinder geliefert haben, die bei mobilen Raketenabschussrampen zum Einsatz kommen.
Die Hydraulikzylinder aus Westfalen sollen dabei falsch deklariert und in den damaligen Exportanträgen als Bauteile für so genannte „Brückenleger“ getarnt worden sein. Das Raketensystem des indischen Militärs wird weltweit als militärisch besonders sensibel eingeschätzt, da es auch mit Atomsprengköpfen ausgerüstet werden kann.
Nach einer umfangreichen Durchsuchungsaktion bei Montanhydraulik Anfang März des vergangenen Jahres erging gegen die beiden Beschuldigten ein Haftbefehl. Sie wurden danach in Untersuchungshaft genommen. Gegen Zahlungen von Kautionen in Höhe von 500.000 Euro wurden die beiden Manager jedoch später von der Haft verschont und wieder freigelassen.
Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Anklage vor der Wirtschaftskammer des Landgerichts Dortmund erhoben. Die Anklageschrift umfasst insgesamt knapp 60 Seiten. Die Firma Montanhydraulik unterhält Standorte und Beteiligungen in Gelsenkirchen, Hamm, Werl, Dortmund, Italien und dem ostindischen Chennai. Dort beteiligt sich Montan Hydraulic India auch an Projekten zur Nutzung der Hydro-Energie. 1999 übernahm das 1952 in Holzwickede gegründete Unternehmen die traditionsreiche Glück-Auf-Maschinenfabrik in Gelsenkirchen.
Wegen verbotener Rüstungslieferungen nach Indien wird auch gegen eine zweite bundesdeutsche Firma aus dem Rhein-Main-Gebiet ermittelt. Hier liegt die Zuständigkeit bei der Staatsanwaltschaft Würzburg. Aufgedeckt wurden die illegalen Rüstungsexporte durch einen anonymen Tipp, der bei der Deutschen Botschaft in Neu Delhi einging.
KLAUS BRANDT