Platt in de Börgerschaft

Zwei Monate lang wird die Hansestadt ohne Parlament auskommen müssen. In ihrer letzten Sitzung vor der bis zum 3. September dauernden Sommerpause geht die Hamburger Bürgerschaft deshalb noch mal in die Vollen. In zweiter Lesung soll das umstrittene Hamburger Mediengesetz und damit der „Offene Kanal“ verabschiedet werden, auch soll die Bürgerschaft dem Senatsantrag auf Fusion der Hamburger Gaswerke mit der Rendsburger Schleswag zur E.on Hanse mit Firmensitz in Quickborn zustimmen.

Die heftigsten Debatten sind bereits in der Aktuellen Stunde morgen Nachmittag zu erwarten. Neben der Affäre Wellinghausen (siehe links) gedenkt die rot-grüne Opposition das „Chaos in Kita und Schule“ zu geißeln. Die Senatsfraktionen hingegen beabsichtigen, die Hochschulreform als zukunftsweisend darzustellen, die gerade beschlossenen Sparbeschlüsse als unumgänglich sowie das Bundeswehr-Gelöbnis vorigen Montag auf dem Rathausmarkt als „überzeugend“. Nach Beilegung der Fehden wollen die fünf Fraktionen mittels eines gemeinsamen Antrages noch ein Zeichen parlamentarischer Einigkeit und Geschlossenheit setzen. Gemeinsam fordern sie mehr „Plattdüütsch in de School“. Darop, findet die taz, lat uns man gau noch een nehmen. SMV