Ärger über Grüne

Unmut in der NRW-SPD über Grünen-Äußerungen. Vorstandsmitglied Ott gegen Koalitionsaussage

DÜSSELDORF taz ■ In der Führung der NRW-SPD ärgert man sich über die Kritik des grünen Landesvorsitzenden Frithjof Schmidt am Koalitionspartner. „Ich empfinde diese Kritik der Grünen als platt und ärgerlich“, sagt Jochen Ott, Kölner SPD-Chef und Mitglied im Landesvorstand der Sozialdemokraten. Der grüne Landesvorsitzende Schmidt hatte der SPD „Orientierungslosigkeit“ vorgeworfen. Es sei kein Konzept erkennbar, wie die SPD die Gesellschaft in NRW gestalten wolle. Während NRW-SPD-Generalsekretär Michael Groschek nicht auf die Grünen reagieren wollte, weist Vorstandsmitglied Ott die Pauschalkritik zurück.

„Der Vorwurf der Konzeptlosigkeit trifft nicht zu“, sagt der 29-jährige Kölner SPD-Unterbezirkschef Ott. Was etwa Ministerin Schäfer in einem Jahr an Reformmaßnahmen für die Schulen in NRW vorgelegt habe, sei beeindruckend, so Ott zur taz. „Die inhaltliche Erneuerung der NRW-SPD ist auf einem guten Weg.“ Ott, der als Nachwuchshoffnung in seiner Partei gilt, räumte ein, dass sich die SPD wegen der Regierungspolitik in Bund und Land in einer schwierigen Situation befinde. „Die Grünen sind als Klientelpartei weniger betroffen von dem Unmut über die Reformen“, sagt Ott. Ihnen gelinge es, sich „gleichzeitig als Regierung und Opposition“ darzustellen.

Der Kölner Sozialdemokrat geht nach den Äußerungen des grünen Landesvorsitzenden auf Distanz zum kleinen Koalitionspartner. „Ich bin gegen eine Koalitionsaussage vor der Landtagswahl“, so Ott. Die SPD müsse kämpfen, um bei der nächsten Wahl des NRW-Parlaments möglichst stark zu werden. TEI