SPD friedfertig

Die SPD spaziert und kämpft für den Frieden

Aachen dpa/taz ■ Die nordrhein-westfälische SPD hat den Irak- Krieg zum Thema in ihrem Europawahlkampf gemacht. Mit Blick auf die Unterstützung der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel für die US-Politik Anfang vergangenen Jahres sagte NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) am Samstag in Aachen: „Man darf daran erinnern, welche Oppositionsführerin es gewesen ist, die nach Washington gereist ist und dort eine bestimmte Körperhaltung eingenommen hat, die man als devot bezeichnen kann.“

Steinbrück wies die damalige US-Kritik am „alten Europa“ zurück: „Ich bin sehr froh, dass ich Mitglied des alten Kontinents und dieser Wertegemeinschaft bin.“ Der NRW-SPD-Vorsitzende Harald Schartau sagte, seine Partei werde sich nicht vorschreiben lassen, den Friedensgedanken aus dem Europawahlkampf herauszulassen. Nach der EU-Osterweiterung forderte Steinbrück die neuen Mitglieder dazu auf, nicht nur eine Nehmerhaltung einzunehmen. Mit Blick auf zum Teil sehr viel niedrigere Abgaben als in den alten EU-Ländern sagte Steinbrück, es dürfe kein Steuerdumping geben. Zum Auftakt des NRW-SPD-Wahlkampfs kamen rund 400 Menschen zum sozialdemokratischen Friedensfest. Viele Menschen nutzten die Möglichkeit, mit dem von der SPD organisierten Éuropa-Express in die Kaiserstadt zu fahren. Die Zugverbindung wurde von Münster aus angeboten. Die Mitfahrer machten am Jahrestages des Ende des zweiten Weltkriegs einen Friedensspaziergang vom Hauptbahnhof zur Kundgebung.