Grün will wachsen

GAL-Fraktion beschließt strategisches Leitbild und Projekte als Schwerpunkte der Auseinandersetzung mit CDU-Senat

Christa Goetsch ist „voller Optimismus“. Mit einem „Leitbild grüne Wachstumsstrategie“ will die Fraktionschefin der GAL in der Hamburger Bürgerschaft „eine klare und bessere Alternative“ zum Senatskonzept der „Wachsenden Stadt“ aufzeigen. Das hat, berichtete Goetsch gestern im Gespräch mit der taz, die 17-köpfige Fraktion auf einer zweitägigen Klausursitzung am Wochenende beschlossen.

Weitere Schwerpunkte grüner Oppositionsarbeit sollen zwei „Projekte“ sein. Bis zum Herbst wird eine Arbeitsgruppe ein Konzept vorlegen, wie neue Arbeitsplätze in Hamburg geschaffen werden können – „auch durch Förderung erneuerbarer Energien“, wie Goetsch betont.

Auch soll ein Integrationskonzept vorgelegt werden, das speziell auf Bildung, Soziales und Stadtentwicklung setzt. Weiter im Vordergrund grüner Politik soll die Erneuerung des Schulwesens stehen, zudem würden Grundzüge für eine „dezentrale und qualitative Verwaltungsreform“ in der Hansestadt entwickelt. Senatspläne setzen hingegen auf eine stärkere Zentralisierung der Behörden zulasten der Bezirke.

„Lebensqualität für alle Menschen“ soll, so die Fraktionschefin, die Zielmarke der Wachstumsstrategie für Hamburg sein, wie die GAL sie gerne hätte. Für eine „zukunftsorientierte und nachhaltige Politik in dieser Stadt“ müsse eine „Synthese aus Umwelt, Wirtschaft und Sozialem“ formuliert werden. Dieses Konzept, kündigte Goetsch an, „werden wir der CDU-Politik der ‚wuchernden Stadt‘ gegenüberstellen“. sven-michael veit