Der Aufruhr gegen Nepals König geht weiter

In Kathmandu demonstriert die Opposition trotz des Rücktritts des Premierministers weiter für die Demokratie

KATHMANDU taz ■ Der am Freitag erfolgte Rücktritt von Nepals Premierminister Surya Bahadur Thapa beruhigt die seit fünf Wochen täglich in Kathmandu demonstrierende Opposition nicht. Am Samstag waren wieder bis zu 10.000 Demonstranten in Kathmandu auf der Straße und forderten ein Ende der absoluten Monarchie. Die Opposition ruft für Dienstag und Mittwoch zum Generalstreik auf. Girija Prasad Koirala, der Präsident der Kongresspartei und wichtigste Oppositionsführer, sagt: „Mit dem Rücktritt Thapas haben wir eine Schlacht gewonnen, aber nicht den Krieg. Es ist nur ein taktischer Zug des Königs.“

Der Kongress war stärkste Partei im vor 19 Monaten von König Gyanendra aufgelösten Parlament. Die Regierungsgewalt liegt seither beim König. Die Parteien fordern die Wiedereinsetzung des Parlaments oder eine Allparteienregierung. Der 76-jährige Thapa war bereits der zweite vom Palast eingesetzte Premier. Er soll trotz Rücktritts die Regierungsgeschäfte leiten, bis der König einen Kandidaten mit „sauberem Image“ gefunden hat. Laut einem Sprecher ist der König zu Gesprächen mit den politischen Parteien bereit.

Die geben sich damit aber nicht zufrieden. Bevor man über einen neuen Premier nachdenke, müssten erst Minimalforderungen erfüllt sein. Diese sehen eine Beschneidung der Macht des Königs vor, die Rückgabe der Souveränität an das Volk sowie eine Reintegration der seit acht Jahren einen „Volkskrieg“ gegen die Regierung führenden Maoisten in den demokratischen Prozess. Mit Letzteren ist vor allem eine gewisse Entkriminalisierung der momentan vom Palast als Terroristen betrachteten Rebellen gemeint.

In der Parteienallianz gegen den autoritären König werden aber bereits Spannungen hinsichtlich der künftigen Machtverteilung deutlich. Bei der Frage nach dem nächsten Premier hat Madhav Kumar Nepal, der Generalsekretär der Kommunistischen Partei – Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN/UML) innerhalb der Allianz leichte Vorteile. Die CPN/UML war zweitstärkste Kraft im Parlament.

„Alle benehmen sich wie Hunde, die um einen Knochen streiten“, drückt ein Geschäftsmann die gängige Meinung in Nepal aus. „Der Knochen repräsentiert die Macht im Land. Sowohl die Parteiführer, der König als auch die Maoisten streiten um diesen Knochen.“ TOM SPIELBÜCHLER