AUSSENMINISTER STEINMEIER ON TOUR

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist am Freitag Richtung Nahost gereist, um sich zu bemühen, dass „aus dem Aufruf zum Waffenstillstand ein Waffenstillstand wird“, wie er sagte. Am heutigen Samstag wird er Ägyptens Präsident Husni Mubarak, den ägyptischen Außenminister Aboul Gheit sowie Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen, am Sonntag die israelische Außenministerin Zipi Livni.Zwei Tage zuvor hatte das Auswärtige Amt erklärt, Steinmeier werde erst reisen, wenn sich daraus ein „konkreter Mehrwert“ ergebe. Am Freitag hieß es, dieser Zeitpunkt sei nun – nach der UN-Resolution für einen Waffenstillstand und der Rückkehr von Steinmeiers Nahostbeauftragtem Andreas Michaelis von einer mehrtägigen Sondierungsmission – gekommen. Regierungssprecher Thomas Steg erklärte, im Zentrum der deutschen Initiative werde zunächst das Ziel stehen, dass der Waffenschmuggel an der Grenze zwischen Gaza und Ägypten aufhöre. Neben Steinmeier bietet auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy sowohl Israel als auch Ägypten an, entsprechende Gespräche zu unterstützen und zu begleiten. „Wenn es nicht gelingt, den Waffenschmuggel zu unterbinden, trübt sich die Perspektive ein, zu einer Waffenruhe und zu einem Waffenstillstand zu kommen“, sagte Steg.Die Frage, ob Bundeswehrsoldaten in oder um Gaza zum Einsatz kommen könnten, stellt sich laut Steg weiterhin nicht. Zwar gebe es Überlegungen, ob die Staatengemeinschaft vor Ort hilfreich sein könne. Noch sei es aber nicht so weit. Im Übrigen sei es „unangemessen und unangebracht, da zunächst an Bundeswehrsoldaten zu denken“, sagte Steg. UWI